Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen: Polizei meldet mehrere Festnahmen

The National Times - Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen: Polizei meldet mehrere Festnahmen

POLITIK 29.06.2024

Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen: Polizei meldet mehrere Festnahmen / Foto: © AFP

Bei einer Protestkundgebung gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen hat die Polizei am Samstag mehrere Menschen festgenommen. Im Stadtteil Rüttenscheid im Zentrum der Stadt sei es zu "mehreren gewalttätigen Störaktionen" gekommen, teilte die Polizei Essen mit. Demonstranten hätten sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen.

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Die Protestkundgebungen hatten bereits am frühen Samstagmorgen begonnen. Die Gruppe Widersetzen will damit die Anreise von AfD-Delegierten verhindern. Das Bündnis Gemeinsam laut hat zudem zu einer Großdemonstration am Vormittag aufgerufen.

Der zweitägige Bundesparteitag der AfD hatte am Freitag begonnen. Die beiden Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel stellen sich ebenso wie der restliche Bundesvorstand den 600 Delegierten zur Wiederwahl. Außerdem dürfte die künftige Ausrichtung der Partei im Europäischen Parlament thematisiert und über die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und mögliche Machtoptionen dort debattiert werden.

Die Essener Polizei hatte vorab klar gestellt, dass nicht friedliche Proteste, "insbesondere Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern", eine Straftat darstellten und nicht unter die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit fielen. "Störaktionen werden von der Polizei konsequent unterbunden und Straftaten (entschlossen) verfolgt", hieß es.

G.Morris--TNT

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