The National Times - Präsidentschaftswahl im Iran hat begonnen

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Präsidentschaftswahl im Iran hat begonnen

POLITIK 28.06.2024

Präsidentschaftswahl im Iran hat begonnen / Foto: © AFP

Im Iran hat die Wahl für einen neuen Präsidenten begonnen. Die Wahllokale öffneten am Freitagmorgen um 08.00 Uhr (Ortszeit; 06.30 MESZ). "Wir werden mit den Präsidentschaftswahlen beginnen", sagte Innenminister Ahmad Vahidi in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. Rund 61 Iranerinnen und Iraner im Land sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

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Der ultrakonservative Wächterrat hat sechs Kandidaten zugelassen, unter ihnen nur ein einziger Reformer. Aber nur noch vier Kandidaten stehen zur Wahl, nachdem zwei ultrakonservative Bewerber ihre Kandidatur zurückgezogen haben.

Im Mai war der bisherige Präsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Die ursprünglich für 2025 geplante Wahl musste deshalb vorgezogen werden. Die Neuwahl kommt in unruhigen Zeiten: Der eskalierende Nahostkonflikt hat die Spannungen in der Region verstärkt und das Land kämpft mit den wirtschaftlichen Auswirkungen internationaler Sanktionen.

T.F.Russell--TNT

SPD-Fraktionskreise: Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden

Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden. Darauf einigte sich die SPD-Fraktion mit der Union, wie es aus SPD-Fraktionskreisen am Dienstag hieß. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach dem Bruch der Ampel-Koalition ursprünglich einen Neuwahltermin bis spätestens Ende März vorgeschlagen, CDU-Chef Friedrich Merz wollte die Wahl dagegen bereits im Januar.

Bundeswahlleiterin: Vorgezogene Neuwahl im Februar "rechtssicher durchführbar"

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat gegen einen Termin im Februar für die vorgezogene Neuwahl des Bundestages keine Einwände. Die hier genannten Termine "halte ich für rechtssicher durchführbar", sagte Brand am Dienstag in einer Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages. Die Umsetzung sei aus ihrer Sicht "beherrschbar".

Ermittler: In Elmshorn Festgenommener soll islamistischen Anschlag geplant haben

Ein im schleswig-holsteinischen Elmshorn festgenommener 17-Jähriger hat nach Behördenangaben einen islamistisch motivierten Anschlag geplant. "Zuletzt mündete die islamistisch extremistische Einstellung des Beschuldigten in hinreichend konkreten Anschlagsplänen", teilte die Staatsanwaltschaft in Flensburg am Dienstag mit. Der Jugendliche war den Angaben zufolge am vergangenen Mittwoch festgenommen worden und kam anschließend in Untersuchungshaft.

Ermittlungen gegen Berliner Polizistin wegen mutmaßlichen Sexualdelikts

Wegen eines mutmaßlichen Sexualdelikts wird gegen eine Berliner Polizeibeamtin ermittelt. Einsatzkräfte durchsuchten am Montagabend aufgrund eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses die Wohnung der 27-jährigen Beamtin, nachdem zuvor zwei Geschädigte bei der Polizei Anzeige erstattet hatten, wie die Polizeibehörde am Dienstag erklärte.

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