Nato-Generalsekretär Stoltenberg trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris

The National Times - Nato-Generalsekretär Stoltenberg trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris

POLITIK 24.06.2024

Nato-Generalsekretär Stoltenberg trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist am Montag zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Paris. Gegen 17.00 Uhr MESZ ist ein gemeinsames Pressestatement geplant, wie die Nato mitteilte. Bei dem Treffen dürfte es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gehen.

Textgröße ändern:

Macron hatte Anfang des Monats angekündigt, ein Bündnis zur Entsendung westlicher Militärausbilder in die Ukraine schmieden zu wollen. Frankreich wurde zuletzt vorgeworfen, nicht genug zur ukrainischen Luftabwehr beizutragen. Stoltenbergs Amtszeit endet nach zehn Jahren an der Spitze der Verteidigungsallianz am 1. Oktober. Nachfolger wird der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte.

F.Lim--TNT

Bundesvorstand der Grünen erklärt geschlossen Rücktritt

Nach einer Serie von Wahlniederlagen hat der Bundesvorstand der Grünen geschlossen seinen Rücktritt erklärt. "Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart", sagte Parteichef Omid Nouripour am Mittwoch in Berlin. Auf dem Bundesparteitag im November solle ein neuer Vorstand gewählt werden. "Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade", betonte Nouripour.

Israelische Armee: Rakete der Hisbollah erreicht "zum ersten Mal" Tel Aviv

Nach Angaben der israelischen Armee hat erstmals eine von der Hisbollah-Miliz im Libanon abgefeuerte Rakete das Gebiet von Tel Aviv erreicht, bevor sie von der israelischen Luftabwehr abgefangen worden ist. "Es ist das allererste Mal, dass eine Hisbollah-Rakete den Raum Tel Aviv erreicht hat", sagte ein Armeesprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Sie sei von der israelischen Armee abgefangen worden, fügte er hinzu.

Frauen scheitern mit Verfassungsbeschwerde zu Mutterschutz nach Fehlgeburten

Vier Frauen, die Fehlgeburten erlitten, sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Sie wollten - wie nach einer Entbindung - Mutterschutz bekommen, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Unter anderem wegen einer nicht eingehaltenen Frist wurde ihre Beschwerde aber gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 2106/22)

FDP warnt Koalitionspartner vor "Wohlstandsvernichtung"

Zum Auftakt der Bundestags-Beratungen über mehrere Reformgesetze der "Ampel" hat die FDP ihre Koalitionspartner zu einem wirtschaftsfreundlichen Kurs aufgefordert. "Die Erwartung an SPD und Grünen ist, dass sie die Wirtschaftswende zum Wohle von Land und Bürgern unterstützen", sagte FDP-Vizefraktionschef Christoph Meyer am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Verzögerungen oder Blockaden wären der Bruch mit der Wachstumsinitiative und führen potenziell zur Wohlstandvernichtung."