Baerbock reist am Montag zu Nahost-Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland

The National Times - Baerbock reist am Montag zu Nahost-Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland

POLITIK 24.06.2024

Baerbock reist am Montag zu Nahost-Gesprächen nach Israel und ins Westjordanland / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas erneut nach Israel und ins Westjordanland. Nach ihrer Ankunft in Tel Aviv hält sie nach Angaben des Auswärtigen Amts einen Vortrag bei einer Sicherheitskonferenz in der Stadt Herzlia. Am Dienstag sind Gespräche mit ihrem israelischen Kollegen Israel Katz in Jerusalem und dem neuen palästinensischen Regierungschef Mohammed Mustafa in Ramallah geplant.

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Bei den Gesprächen wird es neben dem Krieg im Gazastreifen und der dortigen humanitären Lage auch um das Ziel einer Zweistaatenlösung gehen, wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß. Zudem soll die derzeit besonders angespannte und gefährliche Lage an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon zur Sprache kommen. Zuletzt war Baerbock Ende April in Israel, wo sie unter anderen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu traf.

L.A.Adams--TNT

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Vier Frauen, die Fehlgeburten erlitten, sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Sie wollten - wie nach einer Entbindung - Mutterschutz bekommen, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Unter anderem wegen einer nicht eingehaltenen Frist wurde ihre Beschwerde aber gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. (Az. 1 BvR 2106/22)

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