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Scholz: Werden Treffsicherheit des Bürgergelds erhöhen

POLITIK 23.06.2024

Scholz: Werden Treffsicherheit des Bürgergelds erhöhen / Foto: © AFP

Die Ampel-Regierung will nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die "Treffsicherheit" des Bürgergelds erhöhen. Es gehe darum, "dass niemand sich drücken kann, dass man mitarbeitet, um die eigene Arbeitslosigkeit zu überwinden", sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. "Das muss gewährleistet sein."

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Dazu gehöre auch die Bekämpfung der Schwarzarbeit bei Bürgergeldempfängern. Es dürfe nicht passieren, dass "jemand arbeitet, das Einkommen verschweigt und dann noch gleichzeitig Bürgergeld bekommt". "Deshalb haben wir die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll ausgebaut und werden da auch noch klare Gesetzesverschärfungen beschließen", sagte Scholz.

Die Pläne, stärker gegen Schwarzarbeit bei Bürgergeldempfängern vorzugehen, sind Teil der aktuellen Haushaltsverhandlungen der Ampel-Parteien. Medienberichten zufolge will die SPD in solchen Fällen Bürgergeld-Beziehenden bei Schwarzarbeit den Regelsatz für zwei Monate streichen.

F.Harris--TNT

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