The National Times - Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich

Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich


Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich
Wehrdienst: Wehrbeauftragte Högl hält Pflicht-Modell für unumgänglich / Foto: © AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich. "Freiwilligkeit ist wichtig, aber es braucht perspektivisch auch eine Verpflichtung", sagte Högl dem Magazin "stern" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Allen muss deutlich werden: Jeder und jede in unserer Gesellschaft muss einen Beitrag leisten."

Textgröße ändern:

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Mittwoch ein neues Modell für die systematische Untersuchung junger Männer auf ihre Eignung zum Wehrdienst vorgestellt. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist darin allerdings nicht vorgesehen. Im Zentrum stehen vielmehr eine verpflichtende Erfassung und eine bedarfsorientierte Musterung - eine Pflicht zur Ableistung des Diensts besteht nicht.

Mittelfristig reiche das Modell aber nicht aus, sagte Högl. "Wir brauchen perspektivisch ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle, Männer wie Frauen." Der Wehrdienst wäre dann ein Teil davon. Dass es eine Pflicht geben müsse, wenn die Zahl der Freiwilligen nicht reiche, sehe auch Pistorius so, sagte Högl. Die damit verbundene Grundgesetzänderung lasse sich aber nicht mehr in dieser Legislatur umsetzen.

R.Hawkins--TNT

Empfohlen

US-Hilfe für die Ukraine: Acht Milliarden Dollar und Gipfel in Deutschland

Mit weiteren Milliardenhilfen und einem Gipfel kommenden Monat in Deutschland leisten die USA weitere Unterstützung für die Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland. US-Präsident Joe Biden sagte am Donnerstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Washington, die Ukraine werde in diesem Krieg "die Oberhand gewinnen". Zu der von Selenskyj erhofften Zustimmung zum Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele tief im Landesinneren Russlands äußerte sich der US-Präsident nicht.

Streit um Landtagspräsidenten in Thüringen: CDU schaltet Verfassungsgericht ein

Im Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hat die CDU den Verfassungsgerichtshof des Bundeslandes eingeschaltet. Die CDU-Landtagsfraktion und ein CDU-Abgeordneter hätten einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gegen Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) eingereicht, teilte der Verfassungsgerichtshof am Donnerstagabend mit. Beantragt worden sei, Treutler unter anderem dazu zu verpflichten, die Anträge der Fraktionen der CDU und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zur Änderung der Geschäftsordnung zur Abstimmung zu stellen.

Biden bei Treffen mit Selenskyj: Russland wird nicht die Oberhand gewinnen

Zum Auftakt ihres Treffens in Washington hat US-Präsident Joe Biden dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj die weitere Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesichert. "Russland wird nicht die Oberhand gewinnen, die Ukraine wird dies tun", sagte Biden am Donnerstag beim Empfang seines ukrainischen Kollegen im Oval Office im Weißen Haus: "Und wir werden Ihnen weiterhin bei jedem Schritt zur Seite stehen."

USA bieten Millionenbelohnung für Hinweise zu Iraner hinter Anschlagsplan auf Bolton

Die USA haben eine Millionenbelohnung für Informationen ausgesetzt, die zur Festnahme des mutmaßlichen iranischen Drahtziehers eines Anschlagsplans gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton führen. Für Informationen, die zur Festnahme oder Verurteilung von Schahram Pursafi führen, winkten bis zu 20 Millionen Dollar (17,9 Millionen Euro) Belohnung, erklärte das US-Außenministerium am Donnerstag.

Textgröße ändern: