The National Times - Ramaphosa als Präsident Südafrikas wiedergewählt

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Ramaphosa als Präsident Südafrikas wiedergewählt

POLITIK 14.06.2024

Ramaphosa als Präsident Südafrikas wiedergewählt / Foto: © AFP

Der amtierende Staatschef Südafrikas, Cyril Ramaphosa, ist bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments im Amt bestätigt worden. 283 Abgeordnete der Nationalversammlung votierten in geheimer Abstimmung für den 71-jährigen Politiker des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), wie Richter Raymond Zondo am Freitagabend in Kapstadt mitteilte. Auf den Gegenkandidaten Julius Malema von der linksradikalen EFF entfielen demnach 44 Stimmen.

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Ramaphosas ANC hatte bei der Parlamentswahl am 29. Mai erstmals die absolute Mehrheit verfehlt und einigte sich in der Folge mit mehreren Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition.

Der ANC stellt 159 der 400 Parlamentsabgeordneten - zuvor waren es 230. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten.

J.Sharp--TNT

IAEA-Chef Grossi: Iran zeigt "Bereitschaft" für neue Atomgespräche

Der Iran ist nach Angaben des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, möglicherweise bereit zur Wiederaufnahme von Gesprächen über sein Atomprogramm. Teheran zeige "Anzeichen der Bereitschaft, nicht nur mit der IAEA, sondern auch (...) mit unseren ehemaligen Partnern des Atomabkommens von 2015 wieder zusammenzuarbeiten", sagte Grossi der Nachrichtenagentur AFP am Rande der UN-Vollversammlung in New York am Donnerstag. "Es ist ein Moment, in dem die Möglichkeit besteht, etwas zu tun", fügte er hinzu.

Baerbock warnt bei der UNO vor nachlassender Unterstützung für die Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei der UNO in New York die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine verteidigt und vor nachlassender Unterstützung für das Land im Krieg gegen Russland gewarnt. "Die Vorstellung, dass es in der Ukraine keine Kämpfe und kein Sterben gäbe, wenn es keine Verteidigungswaffen gäbe, ist so einfach wie falsch", sagte Baerbock am Donnerstagabend in der UN-Generaldebatte.

Trump: Treffen mit Selenskyj am Freitag in New York geplant

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump wird nach eigenen Worten am Freitag nun doch noch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj während dessen USA-Besuchs treffen. "Ich werde ihn morgen gegen 9.45 Uhr im Trump Tower treffen", sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten in New York.

Libanons Regierung: 92 Tote durch israelische Angriffe am Donnerstag

Durch die israelischen Luftangriffe auf Ziele im Libanon sind am Donnerstag nach Angaben der Regierung in Beirut mindestens 92 Menschen getötet worden. Weitere 153 Menschen seien verletzt worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Abend mit. 40 Menschen seien durch die israelischen Angriffe in Städten und Dörfern im Südlibanon getötet worden, 48 weitere in östlichen Regionen und vier im Zentrum des Landes.

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