EU: Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau sollen am 25. Juni starten

The National Times - EU: Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau sollen am 25. Juni starten

POLITIK 14.06.2024

EU: Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau sollen am 25. Juni starten / Foto: © AFP

Die Botschafter der 27 EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Beginn von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau Ende Juni geeinigt. Dies teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft am Freitagabend mit. "Die belgische Präsidentschaft wird die ersten Regierungskonferenzen am 25. Juni einberufen", hieß es weiter. Diese Entscheidung muss bei einem Ministertreffen am 21. Juni noch formell bestätigt werden.

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Im Dezember hatte die EU bei einem Gipfeltreffen in Brüssel den Weg für die Beitrittsgespräche für das von Russland angegriffene Land sowie dessen Nachbarn Moldau freigemacht. Ungarns Regierungschef Viktor Orban hatte dies zwar scharf kritisiert, auf ein Veto aber verzichtet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Orban vor der Abstimmung zu den Beitrittsverhandlungen vorgeschlagen, er solle gesichtswahrend den Saal verlassen. "Dann haben wir die Entscheidung gefasst, zu 26 im Raum", sagte Scholz damals.

B.Cooper--TNT

Armeniens Regierungschef sieht Frieden mit Aserbaidschan "in Reichweite"

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat sich mit Blick auf die Verhandlungen um ein Friedensabkommen mit dem Nachbarn Aserbaidschan zuversichtlich gezeigt. "Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan ist nicht nur möglich, sondern in Reichweite", sagte Paschinjan am Donnerstag (Ortszeit) während der UN-Generaldebatte in New York. "Wir müssen nur die Hand ausstrecken und ihn greifen", fügte er hinzu.

IAEA-Chef Grossi: Iran zeigt "Bereitschaft" für neue Atomgespräche

Der Iran ist nach Angaben des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, möglicherweise bereit zur Wiederaufnahme von Gesprächen über sein Atomprogramm. Teheran zeige "Anzeichen der Bereitschaft, nicht nur mit der IAEA, sondern auch (...) mit unseren ehemaligen Partnern des Atomabkommens von 2015 wieder zusammenzuarbeiten", sagte Grossi der Nachrichtenagentur AFP am Rande der UN-Vollversammlung in New York am Donnerstag. "Es ist ein Moment, in dem die Möglichkeit besteht, etwas zu tun", fügte er hinzu.

Baerbock warnt bei der UNO vor nachlassender Unterstützung für die Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei der UNO in New York die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine verteidigt und vor nachlassender Unterstützung für das Land im Krieg gegen Russland gewarnt. "Die Vorstellung, dass es in der Ukraine keine Kämpfe und kein Sterben gäbe, wenn es keine Verteidigungswaffen gäbe, ist so einfach wie falsch", sagte Baerbock am Donnerstagabend in der UN-Generaldebatte.

Trump: Treffen mit Selenskyj am Freitag in New York geplant

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump wird nach eigenen Worten am Freitag nun doch noch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj während dessen USA-Besuchs treffen. "Ich werde ihn morgen gegen 9.45 Uhr im Trump Tower treffen", sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten in New York.