The National Times - Pistorius: Putins Atomdrohungen nicht zu ernst nehmen

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Pistorius: Putins Atomdrohungen nicht zu ernst nehmen

POLITIK 14.06.2024

Pistorius: Putins Atomdrohungen nicht zu ernst nehmen / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht vorerst kein Eskalationsrisiko durch die Atomwaffen-Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Wir dürfen uns nicht von jeder Äußerung von ihm ins Bockshorn jagen lassen", sagte Pistorius am Freitag anlässlich eines Treffens der nuklearen Planungsgruppe der Nato in Brüssel.

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Putin habe eine besondere Art, "diesen hybriden Krieg zu führen", sagte Pistorius weiter: "Mal droht er, mal lockt er, mal zeigt er sich irritiert, dann wieder aggressiv." Deutschland und die Nato müssten lernen, damit umzugehen und bei der Unterstützung der Ukraine und der eigenen Verteidigung und Abschreckung Kurs halten.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wollte mit den Verteidigungsministern nach eigenen Worten über "die weitere Anpassung der nuklearen Fähigkeiten an die aktuelle Sicherheitslage" beraten. Er hatte vor dem Treffen von "bedeutenden Fortschritten" gesprochen, da die USA derzeit ihr Atomwaffenarsenal in Europa modernisierten.

Zudem verwies Stoltenberg auf die Ankündigung der Niederlande, erste F-35-Kampfjets für die sogenannte nukleare Teilhabe bereitzuhalten. Damit ist gemeint, dass die europäischen Verbündeten im Ernstfall US-Atomwaffen mit Kampfflugzeugen abwerfen könnten. In Deutschland lagern US-Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel.

Pistorius begrüßte zudem den Nato-Plan, Waffenlieferungen an die Ukraine und die Ausbildung ukrainischer Soldaten besser zwischen den USA und den Europäern zu koordinieren. Damit könne die Unterstützung für Kiew "noch nützlicher ablaufen", betonte er.

Die Nato-Länder hatten sich am Donnerstag im Grundsatz auf den Plan geeinigt. Er soll die Ukraine-Hilfen auch nach einem möglichen Wahlsieg des früheren US-Präsidenten Donald Trump sichern. Dafür sollen die Europäer mehr Verantwortung von den USA übernehmen, die die Hilfen bisher federführend koordinieren.

R.Evans--TNT

IAEA-Chef Grossi: Iran zeigt "Bereitschaft" für neue Atomgespräche

Der Iran ist nach Angaben des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, möglicherweise bereit zur Wiederaufnahme von Gesprächen über sein Atomprogramm. Teheran zeige "Anzeichen der Bereitschaft, nicht nur mit der IAEA, sondern auch (...) mit unseren ehemaligen Partnern des Atomabkommens von 2015 wieder zusammenzuarbeiten", sagte Grossi der Nachrichtenagentur AFP am Rande der UN-Vollversammlung in New York am Donnerstag. "Es ist ein Moment, in dem die Möglichkeit besteht, etwas zu tun", fügte er hinzu.

Baerbock warnt bei der UNO vor nachlassender Unterstützung für die Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei der UNO in New York die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine verteidigt und vor nachlassender Unterstützung für das Land im Krieg gegen Russland gewarnt. "Die Vorstellung, dass es in der Ukraine keine Kämpfe und kein Sterben gäbe, wenn es keine Verteidigungswaffen gäbe, ist so einfach wie falsch", sagte Baerbock am Donnerstagabend in der UN-Generaldebatte.

Trump: Treffen mit Selenskyj am Freitag in New York geplant

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump wird nach eigenen Worten am Freitag nun doch noch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj während dessen USA-Besuchs treffen. "Ich werde ihn morgen gegen 9.45 Uhr im Trump Tower treffen", sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten in New York.

Libanons Regierung: 92 Tote durch israelische Angriffe am Donnerstag

Durch die israelischen Luftangriffe auf Ziele im Libanon sind am Donnerstag nach Angaben der Regierung in Beirut mindestens 92 Menschen getötet worden. Weitere 153 Menschen seien verletzt worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Abend mit. 40 Menschen seien durch die israelischen Angriffe in Städten und Dörfern im Südlibanon getötet worden, 48 weitere in östlichen Regionen und vier im Zentrum des Landes.

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