Anklage nach rassistischer Aktion mutmaßlicher Rechtsextremer an Stuttgarter Freibad

The National Times - Anklage nach rassistischer Aktion mutmaßlicher Rechtsextremer an Stuttgarter Freibad

POLITIK 14.06.2024

Anklage nach rassistischer Aktion mutmaßlicher Rechtsextremer an Stuttgarter Freibad / Foto: © AFP/Archiv

Nach einer rassistischen Aktion mutmaßlicher Rechtsextremisten an einem Freibad in Stuttgart hat die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Anklage gegen drei Männer erhoben. Den zur Tatzeit am 23. Juli vergangenen Jahres 20, 23 und 25 Jahre alten Verdächtigen werden Volksverhetzung, Hausfriedensbruch und Verstoß gegen das Vermummungsverbot vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Die Anklage erfolgte zum Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt.

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Die Männer sollen sich vermummt Zutritt zum Gelände des Bads im Stadtteil Untertürkheim verschafft und auf dem Dach des Kassenhauses ein Transparent mit der Aufschrift "Remigration für sichere Freibäder" angebracht haben. Zudem sollen sie Rauchtöpfe angezündet, mehrfach lautstark Parolen gerufen und Flugblätter mit dem Text ihres Transparents vom Dach des Kassenhauses geworfen haben.

Nach kurzer Zeit sollen die schwarzgekleideten Männer wieder hinabgestiegen und mit einem Auto geflüchtet sein. Anlass für die Tat sollen sexuelle Übergriffe junger Männern in Schwimmbädern gewesen sein. Im vergangenen Jahr sorgten wie bereits zuvor wiederholte Gewalttaten und größere Polizeieinsätze vor allem in Berliner Freibädern für Schlagzeilen und Debatten. Dabei spielte auch ein Migrationshintergrund von Beteiligten eine Rolle.

V.Bennett--TNT

Rede von Netanjahu bei UN-Generaldebatte in New York

Während das israelische Militär seit Tagen massive Angriffe gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon fliegt, will Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Freitag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York halten. Netanjahu steht auf Platz drei der Rednerliste, so dass er am Vormittag (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung sprechen dürfte.

Italiens Präsident Mattarella zu Gesprächen mit Scholz und Steinmeier in Berlin

Der italienische Präsident Sergio Mattarella trifft am Freitag in Berlin zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen. Nach einem Empfang mit militärischem Ehren durch Steinmeier am Schloss Bellevue (08.45 Uhr) ist zunächst ein Treffen mit dem Bundespräsidenten geplant.

Armeniens Regierungschef sieht Frieden mit Aserbaidschan "in Reichweite"

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat sich mit Blick auf die Verhandlungen um ein Friedensabkommen mit dem Nachbarn Aserbaidschan zuversichtlich gezeigt. "Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan ist nicht nur möglich, sondern in Reichweite", sagte Paschinjan am Donnerstag (Ortszeit) während der UN-Generaldebatte in New York. "Wir müssen nur die Hand ausstrecken und ihn greifen", fügte er hinzu.

IAEA-Chef Grossi: Iran zeigt "Bereitschaft" für neue Atomgespräche

Der Iran ist nach Angaben des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, möglicherweise bereit zur Wiederaufnahme von Gesprächen über sein Atomprogramm. Teheran zeige "Anzeichen der Bereitschaft, nicht nur mit der IAEA, sondern auch (...) mit unseren ehemaligen Partnern des Atomabkommens von 2015 wieder zusammenzuarbeiten", sagte Grossi der Nachrichtenagentur AFP am Rande der UN-Vollversammlung in New York am Donnerstag. "Es ist ein Moment, in dem die Möglichkeit besteht, etwas zu tun", fügte er hinzu.