G7-Gipfel fortgesetzt: Papst später bei Runde zu Künstlicher Intelligenz

The National Times - G7-Gipfel fortgesetzt: Papst später bei Runde zu Künstlicher Intelligenz

POLITIK 14.06.2024

G7-Gipfel fortgesetzt: Papst später bei Runde zu Künstlicher Intelligenz / Foto: © POOL/AFP

Die G7-Staats- und Regierungschefs haben am Freitag ihren Gipfel in Italien fortgesetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die anderen Vertreterinnen und Vertreter der Gruppe großer Industriestaaten (G7) kamen am Morgen zu einer Arbeitssitzung zum Thema Migration zusammen, das die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni als Gastgeberin des Treffens auf die Agenda gesetzt hat. Ihre ultrarechte Regierung fährt einen harten Abschottungskurs in der Flüchtlingsfrage.

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In der zweiten Arbeitssitzung der G7 am Vormittag geht es um die Lage im Indo-Pazifik und wirtschaftliche Sicherheit - beides Themen rund um das schwierige Verhältnis zu China. Dabei geht es auch um die Frage, wie die westlichen Staaten ihre Volkswirtschaften vor Dumping durch subventionierte Waren aus der Volksrepublik schützen können, ohne einen offenen Handelskrieg mit Peking zu riskieren.

Erstmals in der fast 50-jährigen Geschichte der G7 nimmt auch ein Papst an dem Gipfeltreffen teil: Papst Franziskus wird am Nachmittag zu Beratungen zu Künstlicher Intelligenz und Energie sowie zum Verhältnis zu Afrika und dem Mittelmeerraum erwartet.

An der Sitzung nehmen zahlreiche weitere Gäste teil, darunter der türkische Recep Tayyip Erdogan und Argentiniens Präsident Javier Milei. Scholz führt bei dem Gipfel am Nachmittag auch ein bilaterales Gespräch mit Indiens Premierminister Narendra Modi, der gleichfalls Gast beim G7-Gipfel ist.

Am Donnerstag hatten sich die G7 bereits grundsätzlich auf ein Darlehen von 50 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine geeinigt. Es soll über Zinsgewinne aus eingefrorenem russischem Vermögen finanziert werden.

Das offizielle Gipfel-Programm endet am Freitagabend, am Samstag reist Kanzler Scholz zur Ukraine-Friedenskonferenz in die Schweiz weiter. Zu den G7 gehören neben Deutschland und Italien die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Japan.

A.M.Murray--TNT

Rede von Netanjahu bei UN-Generaldebatte in New York

Während das israelische Militär seit Tagen massive Angriffe gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon fliegt, will Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Freitag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York halten. Netanjahu steht auf Platz drei der Rednerliste, so dass er am Vormittag (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung sprechen dürfte.

Italiens Präsident Mattarella zu Gesprächen mit Scholz und Steinmeier in Berlin

Der italienische Präsident Sergio Mattarella trifft am Freitag in Berlin zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen. Nach einem Empfang mit militärischem Ehren durch Steinmeier am Schloss Bellevue (08.45 Uhr) ist zunächst ein Treffen mit dem Bundespräsidenten geplant.

Armeniens Regierungschef sieht Frieden mit Aserbaidschan "in Reichweite"

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat sich mit Blick auf die Verhandlungen um ein Friedensabkommen mit dem Nachbarn Aserbaidschan zuversichtlich gezeigt. "Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan ist nicht nur möglich, sondern in Reichweite", sagte Paschinjan am Donnerstag (Ortszeit) während der UN-Generaldebatte in New York. "Wir müssen nur die Hand ausstrecken und ihn greifen", fügte er hinzu.

IAEA-Chef Grossi: Iran zeigt "Bereitschaft" für neue Atomgespräche

Der Iran ist nach Angaben des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, möglicherweise bereit zur Wiederaufnahme von Gesprächen über sein Atomprogramm. Teheran zeige "Anzeichen der Bereitschaft, nicht nur mit der IAEA, sondern auch (...) mit unseren ehemaligen Partnern des Atomabkommens von 2015 wieder zusammenzuarbeiten", sagte Grossi der Nachrichtenagentur AFP am Rande der UN-Vollversammlung in New York am Donnerstag. "Es ist ein Moment, in dem die Möglichkeit besteht, etwas zu tun", fügte er hinzu.