Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an

The National Times - Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an

POLITIK 13.06.2024

Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an / Foto: © AFP/Archiv

Kurz nach der Niederlage ihrer Partei bei der Europawahl hat SPD-Chefin Saskia Esken eine weitere Kandidatur für den Bundestag angekündigt. Personelle Konsequenzen wegen der Wahlschlappe lehnte sie in einem Interview mit den Funke-Zeitungen vom Donnerstag ab: "Wir haben in der Vergangenheit viel zu oft das Auswechseln des Spitzenpersonals für eine Initialzündung gehalten - und dann hat sich doch wenig verändert", sagte sie.

Textgröße ändern:

In den vergangenen Jahren habe sich eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Partei, Regierung und Fraktion der SPD etabliert, betonte Esken. "Ich bin überzeugt, dass es uns gelingen wird, das Vertrauen der Bevölkerung wiederzuerlangen." Esken gehört seit 2013 dem Bundestag an.

Die Parteichefin sprach sich für eine weitere Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus. "Für uns ist klar, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat auch für die nächste Bundestagswahl ist", sagte sie.

Die SPD habe die Bundestagswahl 2021 auch deshalb gewonnen, weil die Menschen Zutrauen in die Führungsfähigkeiten von Olaf Scholz hätten, so Esken. "Dieses Zutrauen hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Umgang mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg bewahrheitet", ergänzte sie.

Spekulationen über eine Kanzlerkandidatur von Boris Pistorius (SPD) wies die Parteichefin zurück. "Boris Pistorius ist ein hervorragender Verteidigungsminister - daher würden wir ihn gerne über die Bundestagswahl hinaus in diesem Amt sehen."

Am Sonntag hatte die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl eingefahren. Sie landete mit 13,9 Prozent hinter Union und AfD.

N.Roberts--TNT

Streit um Landtagspräsidenten in Thüringen: CDU rechnet mit neuer Wahl am Samstag

In dem von der AfD ausgelösten Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hofft CDU-Landeschef Mario Voigt auf eine schnelle Entscheidung durch das Landesverfassungsgericht. Er sei "hoffnungsfroh", dass das von seiner Partei eingeschaltete Gericht den Weg zu einer geheimen Wahl eines neuen Landtagspräsidenten bereits am Samstag freimache, sagte Voigt am Freitag im Deutschlandfunk. Es sie "augenscheinlich", dass Rechte von Abgeordneten verletzt worden seien. Der AfD warf er Willkür und Machtmissbrauch vor.

"Schlechter Witz": Juso-Chef kritisiert Scholz für Umgang mit Asyl-Protestbrief

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den Umgang von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem offenen Brief von SPD-Mitgliedern gegen die Asylpolitik der Ampel-Koalition kritisiert. Dass Scholz über seinen Sprecher erklären ließ, er sehe sich in seinem Kurs durch den Brief bestätigt, sei "ein schlechter Witz", sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "So hat das niemand gemeint und das weiß er ganz genau."

Enttäuschung über Israels Absage an Waffenruhe - Weiter heftige Kämpfe

Nach der israelischen Absage an eine Waffenruhe im Konflikt mit der Hisbollah-Miliz im Libanon haben die USA ihrer Enttäuschung Luft gemacht. Der Vorschlag habe "viel Sorgfalt und Mühe gekostet", erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Donnerstag (Ortszeit). Auch der französische Präsident Emmanuel Macron sprach von einem "Fehler" des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser will am Freitag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York halten.

The National Times - Nach SPD-Wahlschlappe: Esken kündigt weitere Kandidatur für den Bundestag an