The National Times - Stoltenberg erwartet weitere Zusagen für Luftabwehr der Ukraine

Wetter - Sydney 15°C

Stoltenberg erwartet weitere Zusagen für Luftabwehr der Ukraine

POLITIK 13.06.2024

Stoltenberg erwartet weitere Zusagen für Luftabwehr der Ukraine / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet von den Verbündeten weitere Zusagen zur Stärkung der ukrainischen Luftabwehr gegen Russland. Konkrete Ankündigungen dürften "in den nächsten Tagen oder Wochen" erfolgen, sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Die Verbündeten arbeiteten hart an der Unterstützung für die Ukraine, betonte der Norweger.

Textgröße ändern:

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert mindestens sieben Systeme vom Typ Patriot, um russische Luftangriffe abwehren zu können. Stoltenberg verwies auf die Zusage Deutschlands, ein weiteres Patriot-System zu stellen, neben zwei bereits gelieferten. Ein weiteres wollen die USA laut einem Medienbericht stellen.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wollte in Brüssel zunächst im Rahmen der Ukraine-Kontaktgruppe mit den Verbündeten über weitere Militärhilfen beraten. Diplomaten halten es für schwierig, bis zum Nato-Gipfel in Washington in knapp vier Wochen sieben Patriots oder vergleichbare Systeme zusammenzubekommen.

Das zweitägige Verteidigungsministertreffen ist das letzte vor dem Nato-Gipfel. Dabei ist eine Einigung auf eine veränderte Koordination der Ukraine-Hilfen geplant. Mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg von Ex-Präsident Donald Trump im November hat Stoltenberg vorgeschlagen, der Nato und insbesondere den europäischen Partnern die Verantwortung zu übertragen. Damit sollen die Ukraine-Hilfen "Trump-sicher" gemacht werden, wie Diplomaten sagten.

Bisher sperrte sich Ungarn gegen den Plan. Stoltenberg sagte aber nach einem Treffen mit dem Regierungschef Viktor Orban in Budapest am Mittwoch, Ungarn werde dies nicht mehr blockieren. Im Gegenzug erzielte Orban eine Zusage, keine Militär- wie Finanzhilfen für die Ukraine leisten zu müssen. Orban gilt als engster Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin innerhalb der EU und der Nato.

S.Collins--TNT

Streit um Landtagspräsidenten in Thüringen: CDU rechnet mit neuer Wahl am Samstag

In dem von der AfD ausgelösten Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hofft CDU-Landeschef Mario Voigt auf eine schnelle Entscheidung durch das Landesverfassungsgericht. Er sei "hoffnungsfroh", dass das von seiner Partei eingeschaltete Gericht den Weg zu einer geheimen Wahl eines neuen Landtagspräsidenten bereits am Samstag freimache, sagte Voigt am Freitag im Deutschlandfunk. Es sie "augenscheinlich", dass Rechte von Abgeordneten verletzt worden seien. Der AfD warf er Willkür und Machtmissbrauch vor.

"Schlechter Witz": Juso-Chef kritisiert Scholz für Umgang mit Asyl-Protestbrief

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den Umgang von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem offenen Brief von SPD-Mitgliedern gegen die Asylpolitik der Ampel-Koalition kritisiert. Dass Scholz über seinen Sprecher erklären ließ, er sehe sich in seinem Kurs durch den Brief bestätigt, sei "ein schlechter Witz", sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "So hat das niemand gemeint und das weiß er ganz genau."

Wahl zum Parteichef: Ex-Verteidigungsminister Ishiba wird Japans neuer Ministerpräsident

Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba soll Japans neuer Regierungschef werden. Die regierenden Liberaldemokraten (LDP) bestimmten den 67-Jährigen am Freitag zum neuen Parteichef und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida.

Enttäuschung über Israels Absage an Waffenruhe - Weiter heftige Kämpfe

Nach der israelischen Absage an eine Waffenruhe im Konflikt mit der Hisbollah-Miliz im Libanon haben die USA ihrer Enttäuschung Luft gemacht. Der Vorschlag habe "viel Sorgfalt und Mühe gekostet", erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Donnerstag (Ortszeit). Auch der französische Präsident Emmanuel Macron sprach von einem "Fehler" des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser will am Freitag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York halten.

Textgröße ändern: