The National Times - Rechtsnationalist Bart De Wever soll in Belgien Regierungsbildung sondieren

Rechtsnationalist Bart De Wever soll in Belgien Regierungsbildung sondieren


Rechtsnationalist Bart De Wever soll in Belgien Regierungsbildung sondieren
Rechtsnationalist Bart De Wever soll in Belgien Regierungsbildung sondieren / Foto: © BELGA/AFP

Nach dem Rechtsruck bei der Parlamentswahl in Belgien hat König Philippe den Chef der rechtsnationalistischen Neo-flämischen Allianz (N-VA), Bart De Wever, mit Sondierungen zur Regierungsbildung beauftragt. Der Bürgermeister von Antwerpen solle "die Parteien identifizieren, die schnell eine stabile Koalition auf Bundesebene bilden wollen", erklärte der Königspalast am Mittwoch. De Wever könnte damit neuer Regierungschef des Landes werden.

Textgröße ändern:

Die N-VA hatte die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Im Falle einer Regierungsbildung unter ihrer Führung würde De Wever die Nachfolge des liberalen Amtsinhabers Alexander De Croo antreten. Der bisherige Regierungschef hatte nach der Niederlage seiner Partei Open VLD seinen Rücktritt eingereicht. Er bleibt vorerst weiter im Amt.

Die Bildung einer neuen Regierung dürfte - wie immer in Belgien - kompliziert werden. Das föderale Parlament in Belgien ist zersplittert, weil die meisten Parteien nicht im ganzen Land antreten, sondern entweder in der Region Flandern im Norden, in der Brüsseler Hauptstadtregion oder im französischsprachigen Wallonien im Süden. Nach der Wahl 2019 kam erst nach 493 Tagen eine Regierung zustande.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Streit um Landtagspräsidenten in Thüringen: CDU rechnet mit neuer Wahl am Samstag

In dem von der AfD ausgelösten Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen hofft CDU-Landeschef Mario Voigt auf eine schnelle Entscheidung durch das Landesverfassungsgericht. Er sei "hoffnungsfroh", dass das von seiner Partei eingeschaltete Gericht den Weg zu einer geheimen Wahl eines neuen Landtagspräsidenten bereits am Samstag freimache, sagte Voigt am Freitag im Deutschlandfunk. Es sie "augenscheinlich", dass Rechte von Abgeordneten verletzt worden seien. Der AfD warf er Willkür und Machtmissbrauch vor.

"Schlechter Witz": Juso-Chef kritisiert Scholz für Umgang mit Asyl-Protestbrief

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den Umgang von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem offenen Brief von SPD-Mitgliedern gegen die Asylpolitik der Ampel-Koalition kritisiert. Dass Scholz über seinen Sprecher erklären ließ, er sehe sich in seinem Kurs durch den Brief bestätigt, sei "ein schlechter Witz", sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "So hat das niemand gemeint und das weiß er ganz genau."

Wahl zum Parteichef: Ex-Verteidigungsminister Ishiba wird Japans neuer Ministerpräsident

Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba soll Japans neuer Regierungschef werden. Die regierenden Liberaldemokraten (LDP) bestimmten den 67-Jährigen am Freitag zum neuen Parteichef und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida.

Enttäuschung über Israels Absage an Waffenruhe - Weiter heftige Kämpfe

Nach der israelischen Absage an eine Waffenruhe im Konflikt mit der Hisbollah-Miliz im Libanon haben die USA ihrer Enttäuschung Luft gemacht. Der Vorschlag habe "viel Sorgfalt und Mühe gekostet", erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Donnerstag (Ortszeit). Auch der französische Präsident Emmanuel Macron sprach von einem "Fehler" des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser will am Freitag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York halten.

Textgröße ändern: