Parteien in Deutschland beraten über Ergebnis der Europawahl

The National Times - Parteien in Deutschland beraten über Ergebnis der Europawahl

POLITIK 10.06.2024

Parteien in Deutschland beraten über Ergebnis der Europawahl / Foto: © Belga/AFP

Nach der Europawahl beraten die Parteien in Deutschland am Montag über das Ergebnis. In Berlin wollen sich Vertreterinnen und Vertreter von CDU, SPD, AfD, Grünen, FDP und Linkspartei zum Ausgang des Urnengangs vom Sonntag äußern. Hinzu kommen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die Freien Wähler. In München informiert die CSU-Spitze nach einer Vorstandssitzung.

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Aus der Europawahl ging die Union laut Hochrechnungen mit gut 30 Prozent als stärkste Kraft hervor. Auf Platz zwei landete mit rund 16 Prozent die AfD, gefolgt von SPD und Grünen, die mit etwa 14 beziehungsweise zwölf Prozent Verluste einfuhren. Auf rund fünf Prozent kam die FDP. Das von der Linkspartei abgespaltene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte etwa sechs Prozent. Die Linke selbst blieb unter drei Prozent und schnitt damit ähnlich wie die europafreundliche Partei Volt und die Freien Wähler ab.

A.M.Murray--TNT

Russischer Richter über Gershkovich-Prozess: Keine Beweise geprüft

Beim Prozess gegen Evan Gershkovich wurden nach Angaben des russischen Richters, der den US-Journalisten wegen "Spionage" zu 16 Jahren Haft verurteilt hat, keine "materiellen Beweise" geprüft. "Warum ging es so schnell? Der Punkt ist, dass das Gericht keine materiellen Beweise geprüft hat", zitierte die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti Richter Andrej Minejew am Freitag. Weder die Staatsanwaltschaft noch die Verteidigung hätten dies beantragt.

Follower zu "Kaltstellen" von Behörden aufgefordert - Haftstrafe in München

Ein Anhänger verschiedener Verschwörungsideologien ist in München als Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung zu einer Haftstrafe von fast drei Jahren verurteilt worden. Wie das Landgericht München I am Freitag feststellte, hatte Johannes M. ab dem Jahr 2021 einen Kanal im Onlinedienst Telegram mit vielen Abonnenten betrieben. Diese habe er regelmäßig dazu aufgefordert, Behörden mit Telefonaten und Mails "kaltzustellen".

Netanjahu: Israel setzt Einsatz im Libanon bis zum Erreichen "aller" Ziele fort

Der israelische Militäreinsatz im Libanon wird nach den Worten von Regierungschef Benjamin Netanjahu so lange fortgesetzt, "bis alle Ziele erreicht sind". Da sich die Hisbollah-Miliz für den Krieg entschieden habe, habe Israel keine andere Wahl, sagte Netanjahu am Freitag in der UN-Generaldebatte in New York. "Israel hat das Recht, dieser Bedrohung ein Ende zu setzen und dafür zu sorgen, dass seine Bürger in Sicherheit nach Hause zurückkehren können."

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