Linke zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt"

The National Times - Linke zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt"

POLITIK 09.06.2024

Linke zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt" / Foto: © SID/Archiv

Die Linke hat sich von ihrem schwachen Abschneiden bei der Wahl zum Europäischen Parlament "enttäuscht" gezeigt. "Unser Ergebnis enttäuscht uns - keine Frage", erklärte die Partei am Sonntag in Berlin. Es zeige, "wie viel Arbeit noch vor uns liegt", um Vertrauen zurückzugewinnen. "Erschreckt" zeigte sich die Linke zugleich über einen "Ruck nach rechts in Deutschland und Europa".

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Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF kam die Linke nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) noch auf 2,7 bis 2,8 Prozent - nach 5,5 Prozent bei der Europawahl im Jahr 2019. Das BSW wurde bei 5,7 bis 6,1 Prozent gesehen. Klare Gewinnerin der Wahl war die Union, auf Platz zwei folgte die AfD.

M.A.Walters--TNT

Selenskyj: Scholz hat mit Putin-Telefonat "Büchse der Pandora" geöffnet

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, mit seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die "Büchse der Pandora" geöffnet zu haben. "Das ist genau das, was Putin seit langem will: Es ist extrem wichtig für ihn, seine Isolation zu schwächen", erklärte Selenskyj am Freitagabend in Onlinediensten. Er bestätigte, dass Scholz ihn vorab über das Telefonat informiert habe.

"Angriff auf die Geschichte": Mahnmal für Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet

In Polen haben Unbekannte das Mahnmal zur Erinnerung an den Aufstand im Warschauer Ghetto geschändet. An dem Denkmal entfernten Arbeiter am Freitag rote und schwarze Farbe von den großflächig beschmierten Steinen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Die polnische Regierung verurteilte die Schändung des Erinnerungsortes "aufs Schärfste" als "Akt von Vandalismus".

Polizei in Bayern entdeckt bei Durchsuchung zu Arzneimitteln Kriegswaffen

Die bayerische Polizei hat bei einer Durchsuchung wegen des Verdachts auf den Verkauf nicht zugelassener Arzneimittel ein ganzes Arsenal von Kriegswaffen entdeckt. Die Kriminalpolizei Erlangen habe am Mittwoch in der Wohnung und im Keller eines Mannes unter anderem fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25 Langwaffen und mehrere Kurzwaffen sichergestellt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Freitag mit. Sie übernahm nun die Ermittlungen wegen eines möglichen extremistischen Hintergrunds.

Scholz drängt Putin zu Verhandlungen mit Ukraine - Kreml fordert Zugeständnisse Kiews

In seinem ersten Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin seit fast zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten zu Friedensverhandlungen mit Kiew aufgefordert. Er habe Putin dazu aufgerufen, den "Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen", schrieb Scholz am Freitag im Onlinedienst X. Russland müsse Verhandlungen mit der Ukraine über einen "gerechten und dauerhaften" Frieden führen. Der Kreml erklärte, ein Abkommen könne es nur geben, wenn Kiew die "neuen territorialen Realitäten" anerkenne.