Belgier stimmen parallel zur Europawahl über neues Parlament ab

The National Times - Belgier stimmen parallel zur Europawahl über neues Parlament ab

POLITIK 09.06.2024

Belgier stimmen parallel zur Europawahl über neues Parlament ab / Foto: © BELGA/AFP

Parallel zur Europawahl haben die Belgier am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale öffneten um 08.00 Uhr, Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale um 16.00 Uhr erwartet. Die amtierende Koalition unter Regierungschef Alexander De Croo könnte Umfragen zufolge ihre Mehrheit verlieren. Die flämische Rechtsaußen-Partei Vlaams Belang kann hingegen mit Zugewinnen rechnen.

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De Croos Regierungsbündnis gehören Sozialdemokraten, Grüne, Liberale und Christdemokraten an. Vlaams Belang könnte sich laut den Umfragen 26 der 150 Sitze in der Abgeordnetenkammer sichern und damit zur stärksten Kraft werden. Die Partei fordert die Unabhängigkeit für die Region Flandern und will Einwanderern die Sozialleistungen streichen.

Erwartet wird erneut eine langwierige Regierungsbildung. Nach der Wahl 2019 stand die Koalition erst nach 493 Tagen. Beobachter schließen nicht aus, dass sogar der bisherige Negativrekord aus dem Jahr 2010 gebrochen wird, als zwischen dem Wahltag und der Vereidigung der neuen Regierung 541 Tage lagen.

Neben dem nationalen Parlament wurden am Sonntag in Belgien auch die Regionalkammern neu gewählt. Aufgerufen zur Stimmabgabe waren rund 8,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Anders als in Deutschland herrscht in Belgien Wahlpflicht.

R.Campbell--TNT

Israelische TV-Sender: Angriff in Beirut galt Hisbollah-Chef - Kreise: Nasrallah "wohlauf"

Der israelische Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah in der libanesischen Hauptstadt Beirut hat israelischen Fernsehsendern zufolge dem Anführer der Miliz, Hassan Nasrallah, gegolten. Die israelische Armee prüfe, ob sich Nasrallah in einem getroffenen Gebäude befunden habe, berichtete der Sender Channel 12 am Freitag. Aus Hisbollah-Kreisen hieß es, Nasrallah sei "wohlauf". Die israelische Armee gab auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP keinen Kommentar ab.

Gespräch mit Gegner der Ukraine-Hilfen: Selenskyj trifft Trump in New York

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem mehrtägigen Besuch in den USA auch den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump getroffen - einen entschiedenen Gegner der US-Milliardenhilfen für Kiew, der die Ukraine-Politik der USA bei einer Wiederwahl komplett revidieren könnte. Selenskyj und der Immobilienmilliardär kamen am Freitag zu einem kurzen Austausch im Trump Tower in New York zusammen, nachdem in den Tagen zuvor noch über eine Absage des Treffens spekuliert worden war.

Israel: Hauptquartier der Hisbollah in Vorort von Beirut angegriffen

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge am Freitag das Hauptquartier der Hisbollah-Miliz in der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. "Die IDF (israelische Armee) hat einen präzisen Angriff auf das Hauptquartier der Terrororganisation Hisbollah in Dahijeh ausgeführt", sagte Militärsprecher Daniel Hagari in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung. Zuvor hatten libanesische Staatsmedien israelische Angriffe auf den Süden Beiruts gemeldet.

Parteichefin Weidel soll Kanzlerkandidatin der AfD werden

AfD-Chefin Alice Weidel soll Kanzlerkandidatin ihrer Partei bei der Bundestagswahl in einem Jahr werden. Co-Parteichef Tino Chrupalla werde Weidel Anfang Dezember dem Bundesvorstand vorschlagen, teilte die AfD am Freitag mit. Darauf hätten sich die Parteichefs bei einem Gespräch am Mittwoch verständigt. Anschließend sollen die Landessprecher und der Parteikonvent beteiligt werden. Offiziell gewählt werden soll Weidel bei einem Bundesparteitag im März kommenden Jahres.