Zehntausende demonstrieren vor Europawahl bundesweit gegen Rechtsextremismus

The National Times - Zehntausende demonstrieren vor Europawahl bundesweit gegen Rechtsextremismus

POLITIK 08.06.2024

Zehntausende demonstrieren vor Europawahl bundesweit gegen Rechtsextremismus / Foto: © AFP

Einen Tag vor der Wahl zum Europaparlament haben am Samstag in mehreren deutschen Städten zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie demonstriert. Dem Kampagnennetzwerk Campact zufolge gingen bundesweit insgesamt 120.000 Menschen auf die Straße, um die Wahlberechtigten aufzufordern, bei der Europawahl am Sonntag ihre Stimme einer demokratischen Partei zu geben.

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In Berlin fand die Kundgebung vor der Siegessäule statt. Nach Angaben einer Polizeisprecherin nahmen gut 15.000 Menschen daran teil, Campact zufolge waren es 30.000 Menschen. In Frankfurt am Main gingen laut Campact 36.000 Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße, in München waren es demnach 25.000, in Leipzig 15.000 und in Dresden 8000.

Dazu aufgerufen hatte unter dem Motto "Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen" ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund, der EKD, der Paritätische Gesamtverband, Greenpeace und der WWF. In Hamburg wurde bereits am Freitag demonstriert - mit laut Polizei 26.000 Teilnehmenden.

In Deutschland findet am Sonntag die Wahl zum Europaparlament statt. Rund 65 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Erstmals dürfen auch Wählerinnen und Wähler im Alter von 16 und 17 Jahren hierzulande teilnehmen - dies betrifft laut Statistischem Bundesamt rund 1,4 Millionen Menschen.

Auch die Wählerinnen und Wähler in den anderen 26 EU-Staaten bestimmen ihre Abgeordneten neu - EU-weit gibt es insgesamt rund 350 Millionen Wahlberechtigte. Das Ergebnis in Deutschland dürfte auch als Stimmungstest für die Parteien hierzulande gewertet werden.

S.Lee--TNT

Baerbock: Der Libanon darf nicht "das nächste Gaza" werden

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor einer Entwicklung im Libanon wie im Gazastreifen gewarnt. "Wir müssen vermeiden, dass Libanon das nächste Gaza wird", sagte Baerbock am Freitag in New York. "Daran kann auch Israel kein Interesse, vor allen Dingen kein Sicherheitsinteresse haben." Deshalb rufe Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern zu einem Waffenstillstand auf, um ein "Fenster für Diplomatie" zu schaffen.

Israelische Armee greift Hisbollah-Hauptquartier an - Kreise: Anführer Nasrallah "wohlauf"

Nach der Absage an eine Waffenruhe hat die israelische Armee am Freitag das Hauptquartier der Hisbollah-Miliz im Libanon angegriffen. Das erklärte das Militär kurz nach einer Rede von Regierungschef Benjamin Netanjahu in der UN-Generaldebatte in New York. Israelischen Medienberichten zufolge galt der Angriff in der libanesischen Hauptstadt Beirut Hisbollah-Anführer Hassan Nasrallah. Diesem gehe es gut, hieß es aus Hisbollah-Kreisen.

Angeklagter New Yorker Bürgermeister plädiert vor Gericht auf nicht schuldig

Der in einem Korruptionsskandal angeklagte New Yorker Bürgermeister Eric Adams hat vor Gericht seine Unschuld beteuert. Vor einem Richter in Manhattan plädierte der 64-Jährige am Freitag auf nicht schuldig. Adams war am Donnerstag wegen illegaler Wahlkampffinanzierung, Betrugs und Bestechlichkeit angeklagt worden. Er ist der erste amtierende Bürgermeister von New York, gegen den Anklage erhoben wird. In den Korruptionsskandal sollen türkische Regierungsvertreter verwickelt sein.

Israelische TV-Sender: Angriff in Beirut galt Hisbollah-Chef - Kreise: Nasrallah "wohlauf"

Der israelische Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah in der libanesischen Hauptstadt Beirut hat israelischen Fernsehsendern zufolge dem Anführer der Miliz, Hassan Nasrallah, gegolten. Die israelische Armee prüfe, ob sich Nasrallah in einem getroffenen Gebäude befunden habe, berichtete der Sender Channel 12 am Freitag. Aus Hisbollah-Kreisen hieß es, Nasrallah sei "wohlauf". Die israelische Armee gab auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP keinen Kommentar ab.