The National Times - Scholz: Wahl Macrons ist "starkes Bekenntnis zu Europa"

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Scholz: Wahl Macrons ist "starkes Bekenntnis zu Europa"

POLITIK 24.04.2022

Scholz: Wahl Macrons ist "starkes Bekenntnis zu Europa" / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in der Wiederwahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein wichtiges Signal für Europa. "Deine Wählerinnen und Wähler haben heute auch ein starkes Bekenntnis zu Europa gesendet", schrieb Scholz am Sonntagabend im Onlinedienst Twitter. Der Kanzler gratulierte Macron zu seinem Sieg in der Stichwahl gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen und äußerte sich erfreut darüber, "dass wir unsere gute Zusammenarbeit fortsetzen".

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Scholz hatte am Donnerstag in einem ungewöhnlichen Schritt gemeinsam mit den Regierungschefs Spaniens und Portugals in der Zeitung "Le Monde" die Franzosen zur Wahl Macrons aufgerufen. Sie hätten die Wahl zwischen einem demokratischen Kandidaten und "einer Kandidatin der extremen Rechten, die sich offen mit denen solidarisiert, die unsere Freiheit und Demokratie angreifen", hatten die Regierungschefs geschrieben.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte Macron. "Ihre Wiederwahl ist auch für uns Deutsche eine gute Nachricht", schrieb Steinmeier an den französischen Staatschef. Macron habe bei dieser Wahl in einem schwierigen Umfeld Kurs gehalten.

Einer zunehmend komplexen wirtschaftlichen und internationalen Lage sei er nicht mit vermeintlich einfachen Antworten begegnet, sondern mit einem klaren Kompass, betonte der Bundespräsident. "Damit haben Sie der Demokratie in Frankreich und in Europa einen großen Dienst erwiesen."

O.Nicholson--TNT

CDU-Politiker Wadphul zu Telefonat mit Putin: "Scholz selbst ging es mehr um PR"

Der CDU-Politiker Johann Wadephul hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, sein Telefonat mit Russlands Präsident Wladimir Putin aus innenpolitischen Gründen geführt zu haben. "Scholz selbst ging es mehr um PR als um den Schutz der Ukraine", sagte der Vizevorsitzende der Unionsfraktion am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Gleichzeitig habe Scholz als "Kanzler auf Abruf" Putin einen "PR-Erfolg" verschafft.

Teheran dementiert "kategorisch" Treffen von iranischem Botschafter mit Musk

Der Iran hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach sein Botschafter bei der UNO den eng mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump verbündeten Hightech-Milliardär Elon Musk getroffen haben soll. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, dementierte in einem am Samstag verbreiteten Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Irna ein solches Treffen "kategorisch". Er zeigte sich "überrascht" über die Berichterstattung von US-Medien über ein solches angebliches Treffen.

Oppositionsführer Toscani als saarländischer CDU-Vorsitzender wiedergewählt

Der saarländische CDU-Chef Stephan Toscani ist im Amt bestätigt worden. Bei einem Landesparteitag in Illingen erhielt der 57-Jährige 94,5 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die Partei am Samstag mitteilte. Toscani steht seit Mai 2022 an der Spitze des Landesverbands. Er trat die Nachfolge des ehemaligen Ministerpräsidenten Tobias Hans an, der die Landtagswahl im März 2022 deutlich gegen die SPD verloren hatte.

Selenskyj will Krieg nächstes Jahr "mit diplomatischen Mitteln" beenden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj strebt eine Beendigung des Krieges mit Russland im kommenden Jahr "mit diplomatischen Mitteln" an. Der russische Präsident Wladimir Putin wolle aber "überhaupt keinen Frieden", sagte Selenskyj in einem am Samstag ausgestrahlten Interview im ukrainischen Radio.

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