Krise im israelischen Kriegskabinett: Gantz könnte Samstag zurücktreten

The National Times - Krise im israelischen Kriegskabinett: Gantz könnte Samstag zurücktreten

POLITIK 07.06.2024

Krise im israelischen Kriegskabinett: Gantz könnte Samstag zurücktreten / Foto: © AFP

Der Minister im israelischen Kriegskabinett und politische Rivale von Regierungschef Benjamin Netanjahu, Benny Gantz, könnte am Samstag womöglich seinen Rücktritt verkünden. Gantz hält am Samstag eine Pressekonferenz ab, wie das Büro des Oppositionspolitikers am Freitag mitteilte. Demnach wird der Chef der zentristischen Partei Nationale Einheit um 19.40 Uhr MESZ in der Stadt Ramat Gan nahe Tel Aviv vor die Presse treten. Israelische Medien werteten die Ankündigung als Zeichen für die bevorstehende Bekanntgabe von Gantz' Rücktritt aus Netanjahus Regierung.

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Der Ex-Verteidigungsminister und frühere Armeechef hatte nach dem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober die Oppositionsrolle zurückgestellt und war dem israelischen Kriegskabinett von Netanjahu als Minister ohne Ressort beigetreten. Mitte Mai hatte Gantz mit seinem Rücktritt gedroht, sollten Netanjahu und seine rechtsreligiöse Regierung bis zum 8. Juni keinen Nachkriegsplan für den Gazastreifen vorlegen.

Umfragen zufolge hätte Gantz derzeit gute Chancen, Netanjahu im Amt abzulösen, sollte die Regierung auseinanderbrechen und es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen. Seine Partei hatte vergangene Woche einen Gesetzentwurf zur Auflösung des israelischen Parlaments vorgelegt und Neuwahlen gefordert.

Netanjahu gerät innenpolitisch immer stärker unter Druck: Netanjahus rechtsextreme Koalitionspartner, Israels Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir und Finanzminister Bezalel Smotrich, drohten im Fall eines Abkommens über eine Waffenruhe im Gazastreifen ihrerseits mit Koalitionsbruch. In israelischen Städten demonstrieren zudem tausende Menschen für die Umsetzung eines Waffenruhe-Abkommens und die Rückkehr der Hamas-Geiseln. Gantz hatte am 3. Juni erklärt, dass die Rückkehr der Geiseln eine "Priorität" sei.

T.Bennett--TNT

Baerbock: Der Libanon darf nicht "das nächste Gaza" werden

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor einer Entwicklung im Libanon wie im Gazastreifen gewarnt. "Wir müssen vermeiden, dass Libanon das nächste Gaza wird", sagte Baerbock am Freitag in New York. "Daran kann auch Israel kein Interesse, vor allen Dingen kein Sicherheitsinteresse haben." Deshalb rufe Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern zu einem Waffenstillstand auf, um ein "Fenster für Diplomatie" zu schaffen.

Israelische Armee greift Hisbollah-Hauptquartier an - Kreise: Anführer Nasrallah "wohlauf"

Nach der Absage an eine Waffenruhe hat die israelische Armee am Freitag das Hauptquartier der Hisbollah-Miliz im Libanon angegriffen. Das erklärte das Militär kurz nach einer Rede von Regierungschef Benjamin Netanjahu in der UN-Generaldebatte in New York. Israelischen Medienberichten zufolge galt der Angriff in der libanesischen Hauptstadt Beirut Hisbollah-Anführer Hassan Nasrallah. Diesem gehe es gut, hieß es aus Hisbollah-Kreisen.

Angeklagter New Yorker Bürgermeister plädiert vor Gericht auf nicht schuldig

Der in einem Korruptionsskandal angeklagte New Yorker Bürgermeister Eric Adams hat vor Gericht seine Unschuld beteuert. Vor einem Richter in Manhattan plädierte der 64-Jährige am Freitag auf nicht schuldig. Adams war am Donnerstag wegen illegaler Wahlkampffinanzierung, Betrugs und Bestechlichkeit angeklagt worden. Er ist der erste amtierende Bürgermeister von New York, gegen den Anklage erhoben wird. In den Korruptionsskandal sollen türkische Regierungsvertreter verwickelt sein.

Israelische TV-Sender: Angriff in Beirut galt Hisbollah-Chef - Kreise: Nasrallah "wohlauf"

Der israelische Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah in der libanesischen Hauptstadt Beirut hat israelischen Fernsehsendern zufolge dem Anführer der Miliz, Hassan Nasrallah, gegolten. Die israelische Armee prüfe, ob sich Nasrallah in einem getroffenen Gebäude befunden habe, berichtete der Sender Channel 12 am Freitag. Aus Hisbollah-Kreisen hieß es, Nasrallah sei "wohlauf". Die israelische Armee gab auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP keinen Kommentar ab.