Modi sichert sich nach Einigung auf Regierungskoalition dritte Amtszeit in Indien

The National Times - Modi sichert sich nach Einigung auf Regierungskoalition dritte Amtszeit in Indien

POLITIK 07.06.2024

Modi sichert sich nach Einigung auf Regierungskoalition dritte Amtszeit in Indien / Foto: © AFP

Mit der Einigung auf eine Koalition hat sich der indische Premierminister Narendra Modi eine dritte Amtszeit an der Regierungsspitze gesichert. Modi überreichte Präsidentin Droupadi Murmu am Freitag Unterstützungsschreiben des Parteienbündnisses Nationale Demokratische Allianz (NDA), mit dessen Stimmen er eine Mehrheit im Parlament hat. Murmu beauftragte Modi daraufhin mit der Regierungsbildung.

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Zuvor hatte Modi vor fast 300 Abgeordneten seiner Koalition im indischen Parlament gesprochen und ihnen für die einstimmige Unterstützung seiner Regierung gedankt. Das Treffen galt als Formalität und als Signal demonstrativer Einigkeit, nachdem die Spitzen des aus 15 Parteien bestehenden Bündnisses NDA Modi vor zwei Tagen bereits ihre Unterstützung zugesagt hatten.

Modis hindunationalistische Partei BJP hatte bei der Parlamentswahl nach zehn Jahren erstmals die absolute Mehrheit verloren und war daher auf Koalitionspartner angewiesen. Als Ursache für das schlechtere Abschneiden der BJP sehen Experten vor allem die Arbeitslosigkeit.

Die sechswöchige Parlamentswahl in Indien war am Samstag zu Ende gegangen. Mehr als 968 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Modis BJP sicherte sich 240 Parlamentssitze, damit fehlten ihr 32 Mandate für eine absolute Mehrheit. Bei der Wahl 2019 war sie noch auf 303 Sitze gekommen. Die wichtigste Oppositionspartei, die Kongresspartei, konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren fast verdoppeln und erhielt 99 Sitze.

C.Bell--TNT

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Xi warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor zunehmendem "Protektionismus"

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zum Auftakt des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in der peruanischen Hauptstadt Lima. Er äußerte sich demnach besorgt über den "sich ausbreitenden Unilateralismus und Protektionismus und warnte davor, dass die Fragmentierung der Weltwirtschaft zunimmt".

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