Regierungsbeauftragter Klein stellt Lagebild Antisemitismus vor

The National Times - Regierungsbeauftragter Klein stellt Lagebild Antisemitismus vor

POLITIK 06.06.2024

Regierungsbeauftragter Klein stellt Lagebild Antisemitismus vor / Foto: © AFP/Archiv

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, stellt am Donnerstag in Berlin (12.00 Uhr) ein Lagebild zu zivilgesellschaftlichem Antisemitismus in Deutschland vor. Dabei geht es besonders um antisemitische Allianzen, die sich nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen gebildet hätten.

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Dazu äußern sich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Tahera Ameer von der Amadeu Antonio Stiftung sowie Ariel Elbert von Keshet Deutschland. Seit dem 7. Oktober hat die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland deutlich zugenommen.

S.O'brien--TNT

Weißes Haus: Biden will US-Streitkräfte in Nahost "bei Bedarf anpassen"

Nach israelischen Angriffen auf das Hauptquartier der pro-iranischen Hisbollah im Libanon hat US-Präsident Joe Binden angeordnet, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Biden habe das Pentagon angewiesen, "die US-Streitkräfte in der Region zu bewerten und gegebenenfalls anzupassen, um die Abschreckung zu verstärken, den Schutz der Streitkräfte zu gewährleisten und das gesamte Spektrum der US-Ziele zu unterstützen", erklärte das Weiße Haus am Freitag. Biden habe zudem die US-Botschaften in der Region angewiesen, "alle angemessenen Schutzmaßnahmen zu ergreifen".

Außenminister: USA weiter intensiv um diplomatische Lösung in Nahost bemüht

Die USA bemühen sich nach den Worten von Außenminister Antony Blinken weiter intensiv um einen diplomatischen Ausweg aus der Gewaltspirale im Nahen Osten. "Der Weg der Diplomatie mag derzeit schwer zu erkennen sein, aber er ist da und wir halten ihn für notwendig", sagte Blinken am Freitag vor Journalisten in New York.

US-Justiz klagt drei iranische Hacker wegen Eingriffs in den Wahlkampf an

Die US-Justiz hat drei Hacker aus dem Iran wegen mutmaßlicher Eingriffe in den US-Präsidentschaftswahlkampf angeklagt. Wie das US-Justizministerium am Freitag in Washington mitteilte, werden die drei Männer beschuldigt, die Kampagne des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump gehackt und interne Informationen abgefischt zu haben.

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor einer Entwicklung im Libanon wie im Gazastreifen gewarnt. "Wir müssen vermeiden, dass Libanon das nächste Gaza wird", sagte Baerbock am Freitag in New York. "Daran kann auch Israel kein Interesse, vor allen Dingen kein Sicherheitsinteresse haben." Deshalb rufe Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern zu einem Waffenstillstand auf, um ein "Fenster für Diplomatie" zu schaffen.