Parlamentswahl in Indien: Partei von Modi nach Teilauszählung in Führung

The National Times - Parlamentswahl in Indien: Partei von Modi nach Teilauszählung in Führung

POLITIK 04.06.2024

Parlamentswahl in Indien: Partei von Modi nach Teilauszählung in Führung / Foto: © AFP

Nach der Parlamentswahl in Indien liegt die Partei von Premierminister Narendra Modi nach Auszählung von einem Viertel der Stimmen mit 39,3 Prozent in Führung. Wie die Wahlkommission am Dienstag erklärte, kommen die hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre Koalitionspartner auf mindestens 281 Sitze im Parlament - mehr als die 272 Sitze, die für eine Mehrheit erforderlich sind.

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Am Samstag war in Indien nach sechs Wochen der größte demokratische Urnengang der Welt zu Ende gegangen, bei dem mehr als 968 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen waren. Offiziellen Angaben zufolge gaben rund 642 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme ab. Die Auszählung erfolgt durch spezielle Zählcomputer.

Ein Sieg von Modi war im Vorfeld erwartet worden. Der 73-Jährige ist auch nach einem Jahrzehnt an der Macht in weiten Teilen der Bevölkerung populär. Seine Gegner sind durch interne Machtkämpfe und politisch motivierte Strafverfahren geschwächt. Modis politische Gegner und internationale Menschenrechtsgruppen beklagen seit langem einen Demokratieabbau im Land.

G.Morris--TNT

Israel setzt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon fort - Iran verschärft Ton

Nach ihrem Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah im Süden von Beirut hat die israelische Armee weitere Ziele der pro-iranischen Miliz ins Visier genommen. Bei einem Luftangriff im Südlibanon seien mehrere hochrangige Kommandeure der Miliz getötet worden, darunter der Kommandeur der Hisbollah-Raketeneinheit im Südlibanon, Muhammad Ali Ismail, teilte die israelische Armee am Samstag mit. US-Präsident Joe Biden wies das Pentagon inzwischen an, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Derweil verschärfte der Iran den Ton gegenüber Washington.

Italiens Präsident setzt Staatsbesuch in Nordrhein-Westfalen fort

Der italienische Präsident Sergio Mattarella schließt am Samstag seinen Staatsbesuch in Deutschland in Nordrhein-Westfalen ab. Mattarella trifft am Vormittag (11.00 Uhr) am Flughafen Köln/Bonn ein. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Mattarella dann das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn. Dort findet eine Konferenz zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel statt.

Nach Eklat im Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung geht am Samstag weiter

Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag (9.30 Uhr) fortgesetzt. Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hatte sich auf der ersten Sitzung des Parlaments am Donnerstag geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen.

Weißes Haus: Biden will US-Streitkräfte in Nahost "bei Bedarf anpassen"

Nach israelischen Angriffen auf das Hauptquartier der pro-iranischen Hisbollah im Libanon hat US-Präsident Joe Binden angeordnet, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Biden habe das Pentagon angewiesen, "die US-Streitkräfte in der Region zu bewerten und gegebenenfalls anzupassen, um die Abschreckung zu verstärken, den Schutz der Streitkräfte zu gewährleisten und das gesamte Spektrum der US-Ziele zu unterstützen", erklärte das Weiße Haus am Freitag. Biden habe zudem die US-Botschaften in der Region angewiesen, "alle angemessenen Schutzmaßnahmen zu ergreifen".