The National Times - Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei

The National Times - Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei - Vize Harris kommt

Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei - Vize Harris kommt

POLITIK 03.06.2024

Biden bei Ukraine-Gipfel in der Schweiz nicht dabei - Vize Harris kommt / Foto: © AFP/Archiv

Die USA werden beim Friedensgipfel für die Ukraine Mitte Juni in der Schweiz von Vizepräsidentin Kamala Harris vertreten werden. Harris werde zusammen mit dem Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan zu dem Treffen reisen, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Joe Biden wird demnach also nicht an dem Gipfel teilnehmen.

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Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hatte Biden zu der Konferenz am 15. und 16. Juni nahe Luzern eingeladen, die direkt nach einem Gipfel der G7-Staatengruppe in Italien stattfindet. Biden will bei dem G7-Treffen dabei sein, aber danach in die USA zurückreisen.

Anstelle des Ukraine-Gipfels wolle der Präsident in Los Angeles an einer Veranstaltung mit George Clooney, Julia Roberts und anderen Hollywoodstars teilnehmen, bei der Spenden für die Kampagne zu seiner Wiederwahl eingetrieben werden sollen, berichteten US-Medien.

Laut Selenskyj haben bereits mehr als 100 Staaten und Organisationen ihre Teilnahme an dem Ukraine-Gipfel zugesagt. Russland, das im Februar 2022 seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland begonnen hatte, ist zu dem Treffen nicht eingeladen.

Das Weiße Haus kündigte an, Harris werde bei dem Treffen die Unterstützung der US-Regierung für die ukrainischen Anstrengungen bekräftigen, einen "gerechten und dauerhaften Frieden" zu erreichen. Dieser müsse auf der "Souveränität der Ukraine" und ihrer "territorialen Integrität" basieren. Die USA sind der größte militärische Unterstützer der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russischen Invasionstruppen.

A.Robinson--TNT

Israel setzt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon fort - Iran verschärft Ton

Nach ihrem Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah im Süden von Beirut hat die israelische Armee weitere Ziele der pro-iranischen Miliz ins Visier genommen. Bei einem Luftangriff im Südlibanon seien mehrere hochrangige Kommandeure der Miliz getötet worden, darunter der Kommandeur der Hisbollah-Raketeneinheit im Südlibanon, Muhammad Ali Ismail, teilte die israelische Armee am Samstag mit. US-Präsident Joe Biden wies das Pentagon inzwischen an, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Derweil verschärfte der Iran den Ton gegenüber Washington.

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Der italienische Präsident Sergio Mattarella schließt am Samstag seinen Staatsbesuch in Deutschland in Nordrhein-Westfalen ab. Mattarella trifft am Vormittag (11.00 Uhr) am Flughafen Köln/Bonn ein. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Mattarella dann das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn. Dort findet eine Konferenz zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel statt.

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Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag (9.30 Uhr) fortgesetzt. Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hatte sich auf der ersten Sitzung des Parlaments am Donnerstag geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen.

Weißes Haus: Biden will US-Streitkräfte in Nahost "bei Bedarf anpassen"

Nach israelischen Angriffen auf das Hauptquartier der pro-iranischen Hisbollah im Libanon hat US-Präsident Joe Binden angeordnet, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Biden habe das Pentagon angewiesen, "die US-Streitkräfte in der Region zu bewerten und gegebenenfalls anzupassen, um die Abschreckung zu verstärken, den Schutz der Streitkräfte zu gewährleisten und das gesamte Spektrum der US-Ziele zu unterstützen", erklärte das Weiße Haus am Freitag. Biden habe zudem die US-Botschaften in der Region angewiesen, "alle angemessenen Schutzmaßnahmen zu ergreifen".