Iranischer Parlamentspräsident Ghalibaf will bei Präsidentenwahl antreten

The National Times - Iranischer Parlamentspräsident Ghalibaf will bei Präsidentenwahl antreten

POLITIK 03.06.2024

Iranischer Parlamentspräsident Ghalibaf will bei Präsidentenwahl antreten / Foto: © AFP

Im Iran will Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl antreten. Der für eine konservative Linie bekannte Politiker erklärte bei seiner offiziellen Registrierung als Kandidat am Montag, als Präsident würde er vor allem die wirtschaftlichen Probleme des Iran angehen.

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"Wenn ich mich nicht zur Wahl stelle, wird die Arbeit, die wir in den vergangenen Jahren zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme der Menschen begonnen haben, nicht fertiggestellt", sagte er.

Der 62-Jährige gilt als einer der Favoriten im Rennen um die Präsidentschaft. Sollte seine Kandidatur vom Wächterrat bestätigt werden, wäre es sein vierter Versuch. 2017 zog er seine Kandidatur kurz vor dem Wahltermin zurück, um den jetzt verstorbenen Präsidenten Ebrahim Raisi zu unterstützen, der damals dem moderaten Kandidaten Hassan Ruhani unterlag.

Raisi, Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sowie sieben weitere Insassen waren am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz im Nordwesten des Iran ums Leben gekommen. Daraufhin wurde die für 2025 geplante Wahl auf den 28. Juni vorgezogen.

Die Bewerber für die Wahl konnten sich bis Montag als Kandidaten registrieren lassen. Nun müssen sie vom Wächterrat bestätigt werden. Laut Innenministerium haben sich insgesamt 76 Männer und vier Frauen beworben. Darunter sind mehr Konservative und Ultra-Konservative als Moderate oder Reformer. Eine Entscheidung über die Kandidaturen soll bis 11. Juni gefällt werden.

Weitere bekannte Bewerber sind der ehemalige Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der ehemalige Parlamentspräsident Ali Laridschani und Ex-Zentralbankchef Abdulnasser Hemmati.

A.Wood--TNT

Israel setzt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon fort - Iran verschärft Ton

Nach ihrem Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah im Süden von Beirut hat die israelische Armee weitere Ziele der pro-iranischen Miliz ins Visier genommen. Bei einem Luftangriff im Südlibanon seien mehrere hochrangige Kommandeure der Miliz getötet worden, darunter der Kommandeur der Hisbollah-Raketeneinheit im Südlibanon, Muhammad Ali Ismail, teilte die israelische Armee am Samstag mit. US-Präsident Joe Biden wies das Pentagon inzwischen an, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Derweil verschärfte der Iran den Ton gegenüber Washington.

Italiens Präsident setzt Staatsbesuch in Nordrhein-Westfalen fort

Der italienische Präsident Sergio Mattarella schließt am Samstag seinen Staatsbesuch in Deutschland in Nordrhein-Westfalen ab. Mattarella trifft am Vormittag (11.00 Uhr) am Flughafen Köln/Bonn ein. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Mattarella dann das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn. Dort findet eine Konferenz zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel statt.

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Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag (9.30 Uhr) fortgesetzt. Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hatte sich auf der ersten Sitzung des Parlaments am Donnerstag geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen.

Weißes Haus: Biden will US-Streitkräfte in Nahost "bei Bedarf anpassen"

Nach israelischen Angriffen auf das Hauptquartier der pro-iranischen Hisbollah im Libanon hat US-Präsident Joe Binden angeordnet, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Biden habe das Pentagon angewiesen, "die US-Streitkräfte in der Region zu bewerten und gegebenenfalls anzupassen, um die Abschreckung zu verstärken, den Schutz der Streitkräfte zu gewährleisten und das gesamte Spektrum der US-Ziele zu unterstützen", erklärte das Weiße Haus am Freitag. Biden habe zudem die US-Botschaften in der Region angewiesen, "alle angemessenen Schutzmaßnahmen zu ergreifen".