The National Times - Endergebnis: ANC in Südafrika verliert absolute Mehrheit

Endergebnis: ANC in Südafrika verliert absolute Mehrheit


Endergebnis: ANC in Südafrika verliert absolute Mehrheit
Endergebnis: ANC in Südafrika verliert absolute Mehrheit / Foto: © AFP

Historisches Ergebnis bei der Parlamentswahl in Südafrika: Erstmals hat der seit 30 Jahren allein regierende ANC seine absolute Mehrheit verloren. Wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte, kam der Afrikanische Nationalkongress auf 159 der 400 Mandate. Die größte Oppositionspartei, die mitte-rechts ausgerichtete Demokratische Allianz (DA), wurde demnach zweitstärkste Kraft und erhielt 87 Mandate. Dritte Kraft wurde die neu gegründete Partei MK von Ex-Präsident Jacob Zuma, der jedoch die Verkündung der Wahlergebnisse boykottierte.

Textgröße ändern:

Der ANC des amtierenden Präsidenten Cyril Ramaphosa dürfte sich nun um eine Koalitionsregierung bemühen. ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula hatte zuvor erklärt, die Partei wolle Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer solche Regierung aufnehmen. Der ANC wolle eine Regierung, "die den Willen des Volkes widerspiegelt, stabil ist und effektiv regieren kann".

Denkbar wäre aber auch eine ANC-Minderheitsregierung. In den kommenden Wochen, noch im Juni, müssen die Abgeordneten den nächsten Präsidenten der zweitgrößten Industrienation Afrikas wählen. Ramaphosa strebt eine zweite Amtszeit an.

Der Verlust der absoluten Mehrheit für den ANC war in allen Umfragen vorhergesagt worden. Die Partei des südafrikanischen Nationalhelden Nelson Mandela verzeichnet seit einigen Jahren ein schwindendes Vertrauen in der Bevölkerung.

Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten.

Bei der Parlamentswahl am Mittwoch waren rund 27,6 Millionen registrierte Wähler aufgerufen, über die Besetzung des 400 Abgeordnete zählenden Parlamentes in Kapstadt abzustimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,6 Prozent und damit deutlich unter den 66 Prozent im Jahr 2019.

S.Clarke--TNT

Empfohlen

Besuch an US-Grenze zu Mexiko: Harris gibt sich entschlossen bei Einwanderungsreform

Bei ihrem ersten Besuch an der Grenze zwischen den USA und Mexiko als Präsidentschaftskandidatin hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris Entschlossenheit bei der Umsetzung eines verschärften Einwanderungsrechts demonstriert. Die USA hätten "die Pflicht, an unserer Grenze Regeln aufzustellen und sie durchzusetzen", sagte Harris am Freitag in der Stadt Douglas im Bundesstaat Arizona. "Ich nehme diese Verantwortung sehr ernst."

Israel setzt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon fort - Iran verschärft Ton

Nach ihrem Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah im Süden von Beirut hat die israelische Armee weitere Ziele der pro-iranischen Miliz ins Visier genommen. Bei einem Luftangriff im Südlibanon seien mehrere hochrangige Kommandeure der Miliz getötet worden, darunter der Kommandeur der Hisbollah-Raketeneinheit im Südlibanon, Muhammad Ali Ismail, teilte die israelische Armee am Samstag mit. US-Präsident Joe Biden wies das Pentagon inzwischen an, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Derweil verschärfte der Iran den Ton gegenüber Washington.

Italiens Präsident setzt Staatsbesuch in Nordrhein-Westfalen fort

Der italienische Präsident Sergio Mattarella schließt am Samstag seinen Staatsbesuch in Deutschland in Nordrhein-Westfalen ab. Mattarella trifft am Vormittag (11.00 Uhr) am Flughafen Köln/Bonn ein. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Mattarella dann das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn. Dort findet eine Konferenz zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel statt.

Nach Eklat im Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung geht am Samstag weiter

Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag (9.30 Uhr) fortgesetzt. Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hatte sich auf der ersten Sitzung des Parlaments am Donnerstag geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen.

Textgröße ändern: