Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas

The National Times - Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas

POLITIK 01.06.2024

Meloni in Rom: Europawahl ist Referendum über zwei Visionen Europas / Foto: © AFP

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament als "eine Art Referendum über zwei gegensätzliche Visionen Europas" bezeichnet. Vor tausenden Anhängern ihrer ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) sagte Meloni am Samstag in Rom, auf der einen Seite stehe das "ideologische, zentralistische, nihilistische, zunehmend technokratische, weniger und weniger demokratische Europa". Auf der anderen Seite stehe "unser solides, mutiges, stolzes Europa, das seine Wurzeln nicht vergisst".

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"Klares Ziel" sei es, "auch in Europa eine rechte Regierung zu bilden und die Linken endgültig in die Opposition zu schicken", sagte Meloni weiter.

Die führende Oppositionspolitikerin Elly Schlein betonte dagegen vor Anhängern in Mailand, Nationalismus habe in Europa nie etwas Gutes bedeutet. "Auf diesem Kontinent hat Nationalismus immer nur eins hervorgebracht: Krieg", sagte die Chefin der sozialdemokratischen Partei Partito Democratico (PD). "Lang lebe das antifaschistische Italien."

Zur Europawahl, die in Italien am 8. und 9. Juni stattfindet, treten Meloni wie Schlein als Spitzenkandidatinnen ihrer Parteien an. In den Umfragen liegt Melonis FdI mit rund 26 Prozent der Stimmen in Führung, vor der PD mit 21 Prozent. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung kann demnach mit 15,5 Prozent der Stimmen rechnen.

Die Koalitionspartner Melonis in ihrer rechten Regierung, die rechtsnationalistische Lega von Vize-Regierungschef Matteo Salvini und die rechtskonservative Forza Italia von Außenminister Antonio Tajani, liegen bei neun beziehungsweise zehn Prozent.

W.Baxter--TNT

Besuch an US-Grenze zu Mexiko: Harris gibt sich entschlossen bei Einwanderungsreform

Bei ihrem ersten Besuch an der Grenze zwischen den USA und Mexiko als Präsidentschaftskandidatin hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris Entschlossenheit bei der Umsetzung eines verschärften Einwanderungsrechts demonstriert. Die USA hätten "die Pflicht, an unserer Grenze Regeln aufzustellen und sie durchzusetzen", sagte Harris am Freitag in der Stadt Douglas im Bundesstaat Arizona. "Ich nehme diese Verantwortung sehr ernst."

Israel setzt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon fort - Iran verschärft Ton

Nach ihrem Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah im Süden von Beirut hat die israelische Armee weitere Ziele der pro-iranischen Miliz ins Visier genommen. Bei einem Luftangriff im Südlibanon seien mehrere hochrangige Kommandeure der Miliz getötet worden, darunter der Kommandeur der Hisbollah-Raketeneinheit im Südlibanon, Muhammad Ali Ismail, teilte die israelische Armee am Samstag mit. US-Präsident Joe Biden wies das Pentagon inzwischen an, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Derweil verschärfte der Iran den Ton gegenüber Washington.

Italiens Präsident setzt Staatsbesuch in Nordrhein-Westfalen fort

Der italienische Präsident Sergio Mattarella schließt am Samstag seinen Staatsbesuch in Deutschland in Nordrhein-Westfalen ab. Mattarella trifft am Vormittag (11.00 Uhr) am Flughafen Köln/Bonn ein. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Mattarella dann das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn. Dort findet eine Konferenz zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel statt.

Nach Eklat im Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung geht am Samstag weiter

Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag (9.30 Uhr) fortgesetzt. Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hatte sich auf der ersten Sitzung des Parlaments am Donnerstag geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen.