The National Times - Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien

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Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien

POLITIK 01.06.2024

Prognose: Modi vor Erdrutschsieg bei Parlamentswahl in Indien / Foto: © AFP

Der indische Regierungschef Narendra Modi steht einer Nachwahlbefragung zufolge vor seiner dritten Amtszeit. Laut einer nach der Schließung der Wahllokale am Samstag im Fernsehsender CNN-News18 veröffentlichten Prognose kommen Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre Verbündeten bei der Parlamentswahl auf mindestens 355 Sitze in der Volksvertretung in Neu Delhi. Für eine Mehrheit sind lediglich 272 Sitze notwendig.

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Der 73-jährige Premierminister ist auch nach einem Jahrzehnt an der Macht populär, seine Gegner sind durch interne Machtkämpfe und politisch motivierte Strafverfahren geschwächt.

Nach sechs Wochen war die größte demokratische Abstimmung der Welt am Samstag zu Ende gegangen. Seit dem 19. April waren mehr als 968 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme für die Zusammensetzung des Parlaments abzugeben.

Um den enormen logistischen Aufwand für den demokratischen Prozess im bevölkerungsreichsten Land der Welt zu bewältigen, fand die Abstimmung in sieben Phasen statt. Das Ergebnis soll am Dienstag verkündet werden.

C.Stevenson--TNT

Besuch an US-Grenze zu Mexiko: Harris gibt sich entschlossen bei Einwanderungsreform

Bei ihrem ersten Besuch an der Grenze zwischen den USA und Mexiko als Präsidentschaftskandidatin hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris Entschlossenheit bei der Umsetzung eines verschärften Einwanderungsrechts demonstriert. Die USA hätten "die Pflicht, an unserer Grenze Regeln aufzustellen und sie durchzusetzen", sagte Harris am Freitag in der Stadt Douglas im Bundesstaat Arizona. "Ich nehme diese Verantwortung sehr ernst."

Israel setzt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon fort - Iran verschärft Ton

Nach ihrem Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah im Süden von Beirut hat die israelische Armee weitere Ziele der pro-iranischen Miliz ins Visier genommen. Bei einem Luftangriff im Südlibanon seien mehrere hochrangige Kommandeure der Miliz getötet worden, darunter der Kommandeur der Hisbollah-Raketeneinheit im Südlibanon, Muhammad Ali Ismail, teilte die israelische Armee am Samstag mit. US-Präsident Joe Biden wies das Pentagon inzwischen an, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Derweil verschärfte der Iran den Ton gegenüber Washington.

Italiens Präsident setzt Staatsbesuch in Nordrhein-Westfalen fort

Der italienische Präsident Sergio Mattarella schließt am Samstag seinen Staatsbesuch in Deutschland in Nordrhein-Westfalen ab. Mattarella trifft am Vormittag (11.00 Uhr) am Flughafen Köln/Bonn ein. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Mattarella dann das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn. Dort findet eine Konferenz zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel statt.

Nach Eklat im Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung geht am Samstag weiter

Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag (9.30 Uhr) fortgesetzt. Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hatte sich auf der ersten Sitzung des Parlaments am Donnerstag geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen.

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