The National Times - Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien

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Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien

POLITIK 01.06.2024

Letzter Tag der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien / Foto: © AFP

Sechs Wochen nach dem Beginn der Parlamentswahl in Indien geben am Samstag die letzten Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. Zum Abschluss der größten demokratischen Abstimmung der Welt waren unter anderem die Bürger in Varanasi, dem Wahlkreis von Regierungschef Narendra Modi, zur Stimmabgabe aufgerufen.

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Varanasi ist eine der heiligsten Stätten des Hinduismus und eine der letzten Städte, in denen am letzten Wahltag gewählt wird. In Indien waren seit dem 19. April mehr als 968 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme für die Zusammensetzung des Parlaments abzugeben.

Um den enormen logistischen Aufwand für den demokratischen Prozess im bevölkerungsreichsten Land der Welt zu bewältigen, fand die Abstimmung in sieben Phasen statt. Das Ergebnis soll am Dienstag verkündet werden, mit ersten Nachwahlbefragungen wird nach Schließung der Wahllokale am Samstag gerechnet.

Es wird allgemein erwartet, dass Modis hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) als Sieger aus der Wahl hervorgehen wird. Damit könnte der 73-Jährige eine dritte Amtszeit antreten. Der Premierminister ist auch nach einem Jahrzehnt an der Macht populär, seine Gegner sind durch interne Machtkämpfe und politisch motivierte Strafverfahren geschwächt.

Bei der Wahl zeichnet sich im Vergleich zur Abstimmung vor fünf Jahren eine geringere Beteiligung ab. Dies dürfte unter anderem an der Hitzewelle im Norden Indiens liegen. Die Behörden im nordöstlichen Bundesstaat Bihar teilten am Freitag mit, dass zehn Wahlhelfer am Vortag an einem Hitzschlag gestorben seien. In Varanasi wurden für Samstag Höchsttemperaturen von 44 Grad Celsius vorhergesagt.

A.Parker--TNT

Besuch an US-Grenze zu Mexiko: Harris gibt sich entschlossen bei Einwanderungsreform

Bei ihrem ersten Besuch an der Grenze zwischen den USA und Mexiko als Präsidentschaftskandidatin hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris Entschlossenheit bei der Umsetzung eines verschärften Einwanderungsrechts demonstriert. Die USA hätten "die Pflicht, an unserer Grenze Regeln aufzustellen und sie durchzusetzen", sagte Harris am Freitag in der Stadt Douglas im Bundesstaat Arizona. "Ich nehme diese Verantwortung sehr ernst."

Israel setzt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon fort - Iran verschärft Ton

Nach ihrem Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah im Süden von Beirut hat die israelische Armee weitere Ziele der pro-iranischen Miliz ins Visier genommen. Bei einem Luftangriff im Südlibanon seien mehrere hochrangige Kommandeure der Miliz getötet worden, darunter der Kommandeur der Hisbollah-Raketeneinheit im Südlibanon, Muhammad Ali Ismail, teilte die israelische Armee am Samstag mit. US-Präsident Joe Biden wies das Pentagon inzwischen an, die US-Streitkräfte im Nahen Osten "bei Bedarf" anzupassen. Derweil verschärfte der Iran den Ton gegenüber Washington.

Italiens Präsident setzt Staatsbesuch in Nordrhein-Westfalen fort

Der italienische Präsident Sergio Mattarella schließt am Samstag seinen Staatsbesuch in Deutschland in Nordrhein-Westfalen ab. Mattarella trifft am Vormittag (11.00 Uhr) am Flughafen Köln/Bonn ein. Zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Mattarella dann das Klimasekretariat der Vereinten Nationen in Bonn. Dort findet eine Konferenz zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel statt.

Nach Eklat im Thüringer Landtag: Konstituierende Sitzung geht am Samstag weiter

Nach einer Unterbrechung aufgrund eines eskalierten Streits über die Wahl des Parlamentspräsidenten wird die konstituierende Sitzung des neugewählten Thüringer Landtags am Samstag (9.30 Uhr) fortgesetzt. Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) hatte sich auf der ersten Sitzung des Parlaments am Donnerstag geweigert, Anträge und Abstimmungen aus dem Plenum zuzulassen.

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