The National Times - Belgien gewährt Ecuadors Ex-Staatschef Correa Asyl

Wetter - Sydney 22°C

Belgien gewährt Ecuadors Ex-Staatschef Correa Asyl

POLITIK 22.04.2022

Belgien gewährt Ecuadors Ex-Staatschef Correa Asyl / Foto: © AFP/Archiv

Belgien hat Ecuadors ehemaligem Präsidenten Rafael Correa Asyl gewährt. Ihm sei der Flüchtlingsstatus zuerkannt worden, teilte Correa am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit und bestätigte damit eine Meldung der spanischen Nachrichtenagentur EFE. Der 59-Jährige war wegen Korruption in seiner Heimat zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Allerdings lebt er seit 2017 in Belgien.

Textgröße ändern:

Eine Bescheinigung des Generalkommissariats für Flüchtlinge und Staatenlose vom 15. April, die von der AFP eingesehen werden konnte, bestätigt seinen Status. Die ecuadorianische Justiz hatte zuvor bekanntgegeben, dass sie ein Auslieferungsverfahren eingeleitet hat.

Correa war schuldig befunden worden, seinen Wahlkampf im Jahr 2013 mit Bestechungsgeldern finanziert zu haben. Laut Staatsanwaltschaft soll er im Gegenzug für öffentliche Aufträge acht Millionen Dollar (6,8 Millionen Euro) vom brasilianischen Baukonzern Odebrecht und mehreren anderen Unternehmen erhalten haben. Das Urteil wurde im September 2020 von der ecuadorianischen Justiz in letzter Instanz bestätigt. Damit beendete sie endgültig Correas Pläne für ein politisches Comeback in seiner Heimat.

Der frühere Staatschef bezeichnet die Vorwürfe als politisch motiviert. Correa war von 2007 bis 2017 Präsident. Belgien, wo er seither lebt, ist das Geburtsland seiner Frau.

A.M.James--TNT

Ishiba äußert gegenüber Xi Bedenken über Situation im Südchinesischen Meer

In seinem ersten persönlichen Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping hat Japans neuer Regierungschef Shigeru Ishiba seine Besorgnis über die Situation im Südchinesischen Meer zum Ausdruck gebracht. Ishiba habe Xi "ernste Bedenken über die wachsende Aktivität des chinesischen Militärs" übermittelt, teilte das japanische Außenministerium am Samstag nach dem Treffen der beiden Politiker am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru mit.

Grüne setzen Parteitag mit Wahl des neuen Bundesvorstands fort

Die Grünen setzen am Samstag (09.30 Uhr) ihren Parteitag in Wiesbaden fort. Zentraler Programmpunkt ist die Wahl des neuen Bundesvorstands. Die bisherige Parteispitze war im September nach enttäuschenden Landtagswahlergebnissen geschlossen zurückgetreten und blieb nur geschäftsführend im Amt. Neue Vorsitzende sollen nun die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak werden.

Freie Wähler kommen in bayerischem Geiselwind zu Bundesparteitag zusammen

Die Freien Wähler kommen am Samstag (10.00 Uhr) im bayerischen Geiselwind zu einem Bundesparteitag zusammen. Bayerns Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger, der auch Bundesvorsitzender der Freien Wähler ist, soll dort unter anderem zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar gewählt werden. Die Partei ist bisher nur in Landtagen vertreten, strebt nun aber erstmals den Einzug in den Bundestag an.

Treffen von Biden und Xi am Rande des Apec-Wirtschaftsgipfels in Peru

Vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus kommt US-Präsident Joe Biden am Samstag mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen. Das dritte Treffen der beiden Staatschefs findet am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru statt. Laut einem US-Regierungsvertreter wird erwartet, dass Biden "die Gelegenheit nutzen wird, um eine Bilanz der Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang" zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu ziehen.

Textgröße ändern: