The National Times - Unterbringung Geflüchteter für Mehrheit der Kommunen "herausfordernd, aber machbar"

Unterbringung Geflüchteter für Mehrheit der Kommunen "herausfordernd, aber machbar"


Unterbringung Geflüchteter für Mehrheit der Kommunen "herausfordernd, aber machbar"
Unterbringung Geflüchteter für Mehrheit der Kommunen "herausfordernd, aber machbar" / Foto: © AFP

Die Unterbringung von Geflüchteten ist einer Umfrage zufolge für 71 Prozent der Kommunen "herausfordernd, aber machbar". 23 Prozent der Kommunen sind nach eigenen Angaben hingegen "überlastet" und arbeiten im "Notfallmodus", wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Mediendienstes Integration hervorgeht. Im Herbst vergangenen Jahres lag Anteil der "überlasteten" Kommunen noch bei 40 Prozent, also deutlich höher. Ohne größere Schwierigkeiten kommen aktuell knapp sechs Prozent der Kommunen mit der Unterbringung zurecht.

Textgröße ändern:

Den deutlichen Rückgang der Überlast-Anzeigen führen die Autorinnen und Autoren auf die gesunkenen Asylantragszahlen zurück. Zudem gaben einige Kommunen an, in der Zwischenzeit die Unterbringungskapazitäten deutlich ausgebaut und sich auf die Ankunft weiterer Geflüchteter besser eingestellt zu haben. Des weiteren hat sich den Angaben zufolge in vielen Fällen die Zusammenarbeit mit übergeordneten Behörden verbessert.

Die ostdeutschen Kommunen, die an der Umfrage teilnahmen, schätzen die Lage tendenziell etwas besser ein als die westdeutschen. Sie müssen zum Beispiel seltener auf Notunterkünfte zurückgreifen. Die Studienautorinnen und -autoren sehen den Grund dafür in höheren Leerstandsquoten in ostdeutschen Regionen. Insgesamt wurden die Angaben von bundesweit 773 Kommunen ausgewertet.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Im zweiten Anlauf: Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker König zum Präsidenten

Im zweiten Anlauf hat der Thüringer Landtag einen neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Der CDU-Politiker Thadäus König erhielt am Samstag auf einer Plenarsitzung in Erfurt eine deutliche Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Für die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal reichte es nicht. Zuvor beschloss das Parlament auf Antrag von CDU und BSW mehrheitlich eine Änderung beim Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten. Die AfD fügte sich damit einem Verfassungsgerichtsurteil.

CDU-Politiker Thadäus König neuer Landtagspräsident in Thüringen

Der CDU-Politiker Thadäus König ist zum neuen Landtagspräsidenten in Thüringen gewählt worden. König erhielt am Samstag auf der Plenarsitzung des Landtags in Erfurt im ersten Wahlgang 54 Ja-Stimmen und erreichte damit auf Anhieb die erforderliche einfache Mehrheit. Die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal kam auf 32 Ja-Stimmen. Es gab eine Enthaltung.

Nouripour: Grüne müssen bei Migration und Klima pragmatischer auftreten

Der scheidende Grünen-Chef Omid Nouripour hat seine Partei aufgerufen, in der Migrations- und Klimapolitik mehr Pragmatismus zu zeigen. Die Partei sei nicht ausreichend gegen das Vorurteil vorgegangen, dass sie ideologisch und rechthaberisch auftrete, sagte Nouripour der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Wir müssen wieder ausstrahlen, dass wir die Probleme angehen, nicht mit dem grünen Programm in der Hand, sondern mit aufgekrempelten Ärmeln und offenen Ohren."

Trump will Google wegen "schlechter Geschichten" über ihn verfolgen lassen

Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die strafrechtliche Verfolgung von Google gefordert, da die Internetsuchmaschine des Konzerns unverhältnismäßig viele "schlechte Geschichten" über ihn anzeige. Zu seiner Rivalin, der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris, würden hingegen nur Treffer zu positiven Artikeln angezeigt, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social.

Textgröße ändern: