The National Times - Spanien und Norwegen erkennen offiziell palästinensischen Staat an

Spanien und Norwegen erkennen offiziell palästinensischen Staat an


Spanien und Norwegen erkennen offiziell palästinensischen Staat an
Spanien und Norwegen erkennen offiziell palästinensischen Staat an / Foto: © AFP

Spanien und Norwegen haben am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. In Madrid verabschiedete das Kabinett "einen wichtigen Beschluss zur Anerkennung eines palästinensischen Staates", wie Regierungssprecherin Pilar Alegria mitteilte. Der Beschluss verfolge das Ziel, "Israelis und Palästinensern zu helfen, Frieden zu schließen".

Textgröße ändern:

In Oslo sagte Außenminister Espen Barth Eide, Norwegen sei seit "mehr als 30 Jahren einer der eifrigsten Verfechter eines palästinensischen Staates". "Der Tag, an dem Norwegen Palästina offiziell als Staat anerkennt, ist ein besonderer Tag für die Beziehungen zwischen Norwegen und Palästina", fügte er hinzu.

Spanien, Norwegen und Irland hatten die Anerkennung eines Palästinenserstaats vergangene Woche für Dienstag angekündigt. Sie brachen damit mit der langjährigen Haltung westlicher Länder, einen palästinensischen Staat nur als Teil einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen.

Ministerpräsident Pedro Sanchéz sagte vor der Kabinettssitzung in Madrid, die Anerkennung sei eine "unverzichtbare Voraussetzung" für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern.

Der Schritt erfolgt mitten im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. Israel hatte die Ankündigung als "Belohnung für Terrorismus" verurteilt.

T.Allen--TNT

Empfohlen

Esken hat nur noch "wenig Hoffnung" für die Ampel

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken glaubt kaum noch daran, dass sich die Lage in der Ampel-Koalition noch einmal verbessert. Die FDP provoziere, weil sie "verzweifelt" versuche, sich zu profilieren, sagte Esken der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Ich habe wenig Hoffnung, dass sich daran noch etwas ändert. Appelle scheinen nicht zu greifen", ergänzte sie.

Ukraine meldet mindestens neun Tote bei russischem Angriff auf Krankenhaus

Bei einem russischen Angriff auf ein Krankenhaus in der ukrainischen Grenzstadt Sumy sind nach ukrainischen Angaben mindestens neun Menschen getötet worden. Mindestens zwölf weitere Menschen wurden nach Angaben der örtlichen Behörden bei dem Angriff am Samstag verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor, "Krieg gegen Krankenhäuser" zu führen, Regierungschef Denys Schmygal sprach von einem "weiteren Beweis für Russlands Kriegsverbrechen".

Merz warnt CDU vor Liebäugeln mit AfD-Zusammenarbeit

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat parteiinternen Befürwortern einer Zusammenarbeit mit der AfD eine klare Absage erteilt. "Es gibt in unseren Reihen, in den Wahlkreisen, Leute, die sagen: 'Es gibt doch eine rechtskonservative Mehrheit, geht doch mit denen zusammen", sagte Merz am Samstag beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU in Münster. Seine Antwort darauf laute: "Nein, mit denen gehen wir nicht zusammen."

Aufklärung der Corona-Politik droht an "Ampel"-Streit zu scheitern

Die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeregte Aufarbeitung der Corona-Politik droht an einem Streit in der Ampel-Koalition zu scheitern. SPD und FDP konnten sich in den koalitionsinternen Gesprächen nicht darauf verständigen, welches Gremium sich mit einer solchen Aufarbeitung möglicher Fehler während der Pandemie befassen soll, hieß es am Samstag gegenüber AFP aus den Fraktionen.

Textgröße ändern: