AfD-interner Streit in Thüringer Landkreis: Partei büßt Stimmen ein

The National Times - AfD-interner Streit in Thüringer Landkreis: Partei büßt Stimmen ein

POLITIK 27.05.2024

AfD-interner Streit in Thüringer Landkreis: Partei büßt Stimmen ein / Foto: © AFP/Archiv

Ein parteiinterner Streit hat die AfD bei der Kommunalwahl im Thüringer Landkreis Saalfeld-Rudolstadt vermutlich Stimmen gekostet. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen am Sonntag holte die AfD 18,6 Prozent und kam damit hinter der CDU, die 26,6 Prozent erhielt, auf den zweiten Platz, wie aus dem am Montag vom Landesamt für Statistik veröffentlichten vorläufigen Ergebnis hervorging. Die mit der AfD konkurrierende Kandidatenliste der Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (AfL) erreichte 13,7 Prozent.

Textgröße ändern:

Vorausgegangen war ein längerer parteiinterner Zwist um die offizielle Kandidatenliste der AfD für die Kreistagswahl in dem Landkreis. Der AfD-Kreisverband versuchte im Vorfeld mit der Begründung, für die ursprünglich im Herbst gewählte Liste seien zu wenige Kandidaten gewählt worden, die Wahl zu wiederholen. Der auf Platz eins gesetzte AfD-Landtagsabgeordnete Karlheinz Frosch klagte dagegen erfolgreich vor Gericht.

Die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Landes-AfD und auch deren Parteichef Björn Höcke unterstützten hingegen die AfL. Die Landesspitze leitete Medienberichten zufolge in dem Streit sogar ein Parteiausschlussverfahren gegen neun Parteimitglieder ein. Der Streit eskalierte zwischenzeitlich weiter. AfD-Kandidaten übten offene Kritik an Höcke und forderten seinen Rücktritt.

Am Montag nach der Kommunalwahl wurde zudem bekannt, dass der AfD-Politiker Frosch aus der Partei und der Landtagsfraktion austritt. Der Bundesvorstand der AfD sei darüber ebenso informiert wie der Landtag, hieß es aus dem Wahlkreisbüro von Frosch. Eine Landtagssprecherin bestätigte, dass Frosch mit sofortiger Wirkung aus der AfD-Fraktion unter ihrem Chef Höcke austrat, die damit auf 18 Abgeordnete schrumpfte.

W.Phillips--TNT

Rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler nun auch Parteichefin

Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist zur neuen Landesvorsitzenden ihrer Partei gewählt worden. Sie erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Mainz knapp 99 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die Partei mitteilte. Die 49-Jährige tritt die Nachfolge des langjährigen Vorsitzenden Roger Lewentz an, der bereits vor längerer Zeit ankündige, nicht mehr zu kandidieren. Bätzing-Lichtenthäler ist seit 2021 Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag. Zuvor war sie Sozialministerin und Bundestagsabgeordnete.

Spitze der Grünen Jugend NRW folgt Bundesvorstand und tritt aus Partei aus

Der Landesverband der Grünen Jugend in Nordrhein-Westfalen folgt dem Beispiel des Bundesvorstands und tritt aus der Partei aus. Die acht Mitglieder der Landesspitze der Grünen-Jugendorganisation wollten am Samstag geschlossen die Partei verlassen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Landessprecherin Vivianne Schwedersky begründete den Schritt mit inhaltlichen Differenzen: "Die Grüne Partei macht keine linke Politik, wie es sie eigentlich bräuchte - zu oft werden schlechte Kompromisse gemacht."

Esken hat nur noch "wenig Hoffnung" für die Ampel

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken glaubt kaum noch daran, dass sich die Lage in der Ampel-Koalition noch einmal verbessert. Die FDP provoziere, weil sie "verzweifelt" versuche, sich zu profilieren, sagte Esken der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Ich habe wenig Hoffnung, dass sich daran noch etwas ändert. Appelle scheinen nicht zu greifen", ergänzte sie.

Ukraine meldet mindestens neun Tote bei russischem Angriff auf Krankenhaus

Bei einem russischen Angriff auf ein Krankenhaus in der ukrainischen Grenzstadt Sumy sind nach ukrainischen Angaben mindestens neun Menschen getötet worden. Mindestens zwölf weitere Menschen wurden nach Angaben der örtlichen Behörden bei dem Angriff am Samstag verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor, "Krieg gegen Krankenhäuser" zu führen, Regierungschef Denys Schmygal sprach von einem "weiteren Beweis für Russlands Kriegsverbrechen".