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Verteidigungsausschuss lädt Scholz zu Sitzung ein

POLITIK 21.04.2022

Verteidigungsausschuss lädt Scholz zu Sitzung ein / Foto: © POOL/AFP/Archiv

In der Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine hat der Verteidigungsausschuss im Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner nächsten Sitzung eingeladen. "Die Frage danach, welchen Beitrag Deutschland und insbesondere die Bundeswehr in Bezug auf Waffenlieferungen tatsächlich leisten kann, ist für die Menschen in der Ukraine existentiell", schrieb die Ausschuss-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) am Donnerstag in einem Brief an Scholz.

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"Die Dramatik des Krieges in der Ukraine steigert sich von Tag zu Tag", erklärte die FDP-Politikerin in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Der Verteidigungsausschuss beschäftige sich seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in jeder seiner Sitzungen mit der aktuellen Lage in der Ukraine und erörtere "auch den Stand des an die Ukraine abgegebenen sensitiven Materials". Vor diesem Hintergrund lade sie Scholz zur Teilnahme an der Ausschuss-Sitzung am kommenden Mittwoch ein.

Scholz und Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) stehen seit Wochen in der Frage der Lieferung schwerer Waffen auch innerhalb der Ampel-Koalition unter Druck. Prominente Vertreter von Grünen und FDP warfen Scholz vor, in der Ukraine-Frage zu zaudern. Lambrecht verweist regelmäßig darauf, dass die Bundeswehr nichts mehr abgeben könne, ohne ihre Einsatzbereitschaft zu gefährden.

F.Hammond--TNT

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