Kommunalwahl in Thüringen: BSW aus dem Stand in vier Kreisen erfolgreich

The National Times - Kommunalwahl in Thüringen: BSW aus dem Stand in vier Kreisen erfolgreich

POLITIK 27.05.2024

Kommunalwahl in Thüringen: BSW aus dem Stand in vier Kreisen erfolgreich / Foto: © AFP/Archiv

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat bei der Kommunalwahl in Thüringen aus dem Stand in mehreren Kreisen teils zweistellige Ergebnisse erzielt. Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in den Kreisen Gotha, Greiz, Sonneberg und im Wartburgkreis erzielte das Bündnis bei der Abstimmung am Sonntag deutliche Erfolge, wie aus den Daten des Landesamts für Statistik am Montag hervorging.

Textgröße ändern:

In den vier Kreisen trat das BSW mit eigenen Kandidatenlisten an. Im Kreis Greiz, wo es am Montag bereits ein vorläufiges Ergebnis gab, kam das Bündnis auf 11,1 Prozent. Auch in Gotha und im Wartburgkreis zeichneten sich nach den Zwischenergebnissen zweistellige Stimmenanteile bei den Kreistags- und Stadtratswahlen ab, im Kreis Sonneberg könnte das BSW auf rund sieben Prozent kommen.

Im Ortsteil Bleicherode der Stadt Bleicherode im Landkreis Nordhausen gewann der BSW-Kandidat Robert Henning zudem die Wahl des Ortschaftsbürgermeisters gegen eine CDU-Konkurrentin.

Das aus einer Abspaltung von der Linkspartei hervorgegangene BSW will bei der Europawahl sowie den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten, wo sie auf den Einzug in die Landesparlamente hofft. Bei Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen lag das BSW zuletzt bei 16 Prozent. Der im März gegründete Thüringer Landesverband will am 1. Juni seine Kandidatenliste aufstellen und ein Wahlprogramm beschließen.

Auf Bundesebene wurde die Partei Anfang Januar gegründet. Vorsitzende sind die Namensgeberin Wagenknecht und die frühere Linksfraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali.

A.Little--TNT

Rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler nun auch Parteichefin

Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist zur neuen Landesvorsitzenden ihrer Partei gewählt worden. Sie erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Mainz knapp 99 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die Partei mitteilte. Die 49-Jährige tritt die Nachfolge des langjährigen Vorsitzenden Roger Lewentz an, der bereits vor längerer Zeit ankündige, nicht mehr zu kandidieren. Bätzing-Lichtenthäler ist seit 2021 Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag. Zuvor war sie Sozialministerin und Bundestagsabgeordnete.

Spitze der Grünen Jugend NRW folgt Bundesvorstand und tritt aus Partei aus

Der Landesverband der Grünen Jugend in Nordrhein-Westfalen folgt dem Beispiel des Bundesvorstands und tritt aus der Partei aus. Die acht Mitglieder der Landesspitze der Grünen-Jugendorganisation wollten am Samstag geschlossen die Partei verlassen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Landessprecherin Vivianne Schwedersky begründete den Schritt mit inhaltlichen Differenzen: "Die Grüne Partei macht keine linke Politik, wie es sie eigentlich bräuchte - zu oft werden schlechte Kompromisse gemacht."

Esken hat nur noch "wenig Hoffnung" für die Ampel

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken glaubt kaum noch daran, dass sich die Lage in der Ampel-Koalition noch einmal verbessert. Die FDP provoziere, weil sie "verzweifelt" versuche, sich zu profilieren, sagte Esken der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Ich habe wenig Hoffnung, dass sich daran noch etwas ändert. Appelle scheinen nicht zu greifen", ergänzte sie.

Ukraine meldet mindestens neun Tote bei russischem Angriff auf Krankenhaus

Bei einem russischen Angriff auf ein Krankenhaus in der ukrainischen Grenzstadt Sumy sind nach ukrainischen Angaben mindestens neun Menschen getötet worden. Mindestens zwölf weitere Menschen wurden nach Angaben der örtlichen Behörden bei dem Angriff am Samstag verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor, "Krieg gegen Krankenhäuser" zu führen, Regierungschef Denys Schmygal sprach von einem "weiteren Beweis für Russlands Kriegsverbrechen".