EU-Ratspräsident: Kriegsverbrechen in der Ukraine werden nicht vergessen

The National Times - EU-Ratspräsident: Kriegsverbrechen in der Ukraine werden nicht vergessen

POLITIK 20.04.2022

EU-Ratspräsident: Kriegsverbrechen in der Ukraine werden nicht vergessen / Foto: © AFP

Die im Ukraine-Krieg verübten Kriegsverbrechen werden nach den Worten von EU-Ratspräsident Charles Michel nicht in Vergessenheit geraten. "Die Geschichte wird Kriegsverbrechen nicht vergessen", sagte Michel am Mittwoch bei einem Besuch in der Ukraine.

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Der EU-Ratspräsident besuchte die Ortschaft Borodjanka in der Nähe der Hauptstadt Kiew, wo die russische Armee nach ukrainischen Angaben Massaker an Zivilisten verübte. "Es kann keinen Frieden ohne Gerechtigkeit geben", sagte Michel weiter.

Der EU-Ratspräsident war am Vormittag in Kiew eingetroffen und hatte auf Twitter geschrieben: "Im Herzen eines freien und demokratischen Europas." Dazu postete Michel ein Foto, das ihn im Bahnhof der Hauptstadt zeigt.

Vor knapp zwei Wochen besuchten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die ukrainische Hauptstadt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeladen. Eine Zusage aus Berlin gibt es bisher allerdings nicht, nachdem ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der ukrainischen Führung abgelehnt worden war.

Die Europäische Union arbeitet derzeit an einer weiteren Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. Nach von der Leyens Angaben soll erstmals auch der Ölsektor betroffen sein. Medienberichten zufolge könnte die EU-Kommission die neuen Strafmaßnahmen ab der kommenden Woche vorstellen.

P.Johnston--TNT

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