Amtsinhaber Nauseda in Litauen erneut zum Präsidenten gewählt

The National Times - Amtsinhaber Nauseda in Litauen erneut zum Präsidenten gewählt

POLITIK 26.05.2024

Amtsinhaber Nauseda in Litauen erneut zum Präsidenten gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda ist bei der Stichwahl gegen seine Herausforderin Ingrida Simonyte offiziellen Teilergebnissen zufolge im Amt bestätigt worden. Nach Auszählung von 62 Prozent der Stimmzettel lag Nauseda mit 78 Prozent der Stimmen deutlich vorne, wie die Wahlkommission am Sonntag mitteilte. Regierungschefin Simonyte gestand am Abend ihre Niederlage ein: "Ich möchte dem gewählten Präsidenten Litauens gratulieren", sagte sie.

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In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst. Die zweitplatzierte Simonyte kam auf 20 Prozent. Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl gegen Nauseda angetreten und damals unterlegen.

Der Präsident bestimmt in Litauen die Verteidigungs- und Außenpolitik und vertritt das Land auf EU- und Nato-Gipfeln. Allerdings muss er sich mit Regierung und Parlament bei der Besetzung der ranghöchsten Posten abstimmen.

A.Davey--TNT

Baerbock: Destabilisierung des Libanon "in keinster Weise" im Interesse Israels

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem israelischen Luftangriff besorgt über die Lage in der Region geäußert. "Es droht die Destabilisierung des gesamten Libanons, und das ist in keinster Weise im Interesse der Sicherheit Israels", sagte Baerbock im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Die Lage ist brandgefährlich. Es droht, dass diese ganze Region in die absolute Gewaltspirale weiter reinrutscht."

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Der Landesverband der Grünen Jugend in Nordrhein-Westfalen folgt dem Beispiel des Bundesvorstands und tritt aus der Partei aus. Die acht Mitglieder der Landesspitze der Grünen-Jugendorganisation wollten am Samstag geschlossen die Partei verlassen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Landessprecherin Vivianne Schwedersky begründete den Schritt mit inhaltlichen Differenzen: "Die Grüne Partei macht keine linke Politik, wie es sie eigentlich bräuchte - zu oft werden schlechte Kompromisse gemacht."