Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen

The National Times - Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen

POLITIK 26.05.2024

Frankreichs Präsident Macron zu Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Sonntag zu seinem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Nach seiner Ankunft am Berliner Flughafen wird er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren auf Schloss Bellevue empfangen. Anschließend wollen Steinmeier und Macron das Demokratiefest zur 75-Jahr-Feier des Grundgesetzes besuchen und am Brandenburger Tor symbolisch den Startschuss für den deutsch-französischen Sportsommer geben, der von der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen Sommerspielen in Frankreich geprägt ist.

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Am Abend gibt Steinmeier für Macron ein Staatsbankett im Schloss Bellevue, an dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnimmt. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren und erst der sechste überhaupt.

Am Montag will Macron in Dresden eine Rede an die europäische Jugend halten. Knapp zwei Wochen vor der Europawahl wollen Macron und Steinmeier vor allem junge Wähler zur Ausübung ihres Stimmrechts bewegen. In beiden Ländern wird laut Umfragen mit einem guten Abschneiden der Rechtsaußen-Parteien gerechnet.

Macron reist dann weiter nach Münster, wo ihm am Dienstag der Preis des Westfälischen Friedens verliehen wird. Der Staatsbesuch geht dann in einen deutsch-französischen Ministerrat auf Schloss Meseberg bei Berlin über, zu dem neben Scholz auch ein Großteil der französischen Regierungsmannschaft aus Paris anreist.

D.S.Robertson--TNT

Baerbock: Destabilisierung des Libanon "in keinster Weise" im Interesse Israels

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem israelischen Luftangriff besorgt über die Lage in der Region geäußert. "Es droht die Destabilisierung des gesamten Libanons, und das ist in keinster Weise im Interesse der Sicherheit Israels", sagte Baerbock im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Die Lage ist brandgefährlich. Es droht, dass diese ganze Region in die absolute Gewaltspirale weiter reinrutscht."

Hisbollah bestätigt Tötung ihres Anführers Nasrallah

Israels Armee hat Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah getötet. Die pro-iranische Miliz bestätigte am Samstag den Tod ihres langjährigen Anführers, den zuvor die israelische Armee verkündet hatte. Der 64-jährige wurde demnach am Freitag bei einem Luftangriff auf den Süden von Beirut getötet. Israel hat der pro-iranischen Miliz damit einen schweren Schlag versetzt. Die Führung des Iran und andere Verbündete der Hisbollah reagierten empört.

Rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler nun auch Parteichefin

Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist zur neuen Landesvorsitzenden ihrer Partei gewählt worden. Sie erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Mainz knapp 99 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die Partei mitteilte. Die 49-Jährige tritt die Nachfolge des langjährigen Vorsitzenden Roger Lewentz an, der bereits vor längerer Zeit ankündige, nicht mehr zu kandidieren. Bätzing-Lichtenthäler ist seit 2021 Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag. Zuvor war sie Sozialministerin und Bundestagsabgeordnete.

Spitze der Grünen Jugend NRW folgt Bundesvorstand und tritt aus Partei aus

Der Landesverband der Grünen Jugend in Nordrhein-Westfalen folgt dem Beispiel des Bundesvorstands und tritt aus der Partei aus. Die acht Mitglieder der Landesspitze der Grünen-Jugendorganisation wollten am Samstag geschlossen die Partei verlassen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Landessprecherin Vivianne Schwedersky begründete den Schritt mit inhaltlichen Differenzen: "Die Grüne Partei macht keine linke Politik, wie es sie eigentlich bräuchte - zu oft werden schlechte Kompromisse gemacht."