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The National Times - Thüringer entscheiden über Kommunalparlamente: Stimmungstest vor Landtagswahl

Thüringer entscheiden über Kommunalparlamente: Stimmungstest vor Landtagswahl

POLITIK 26.05.2024
Thüringer entscheiden über Kommunalparlamente: Stimmungstest vor Landtagswahl
Thüringer entscheiden über Kommunalparlamente: Stimmungstest vor Landtagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen ist der Freistaat in ein Superwahljahr gestartet. Die Menschen in dem ostdeutschen Bundesland entscheiden am Sonntag über Kommunalparlamente und kommunale Spitzenämter. Rund 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl aufgerufen.

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Sie entscheiden nach Angaben des Thüringer Innenministeriums unter anderem über die Zusammensetzung der Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte. Abgestimmt wird außerdem in 13 von 17 Landkreisen über die Besetzung der Landratsposten. Im Juni vergangenen Jahres gewann die AfD im Thüringer Landkreis Sonneberg bundesweit den ersten Landratsposten für die Partei.

In den fünf kreisfreien Städten Erfurt, Jena, Gera, Suhl und Weimar sowie in der Stadt Eisenach werden am Sonntag die Oberbürgermeister neu gewählt. Landesweit werden zudem zahlreiche Bürgermeisterposten neu besetzt. Insgesamt werden knapp 7500 Sitze in den Kommunalparlamenten vergeben.

Im Fokus dürfte vor allem das Abschneiden der AfD stehen, die in den Kommunen zum Teil stark verankert ist. Die Kommunalwahl gilt daher auch als Stimmungstest für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September. Bei der Kommunalwahl tritt auch erstmals das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an, das im Herbst auf einen Einzug in den Landtag hofft. Dem Landesamt für Statistik zufolge schickt das BSW mehrere Bewerber bei der Kreistags- und Gemeinderatswahl ins Rennen.

Wahlberechtigt sind alle Thüringer ab 16 Jahren. Mit einem vorläufigen Zwischenergebnis wird in der Nacht zum Montag gerechnet. Ein endgültiges Ergebnis gibt es frühestens am Montag. Bei fehlender Mehrheit finden die nötigen Stichwahlen zeitgleich mit der Europawahl am 9. Juni statt.

2018 wurde bei den Thüringer Kommunalwahlen die CDU stärkste Partei. Die Christdemokraten kamen damals bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen auf 37,9 Prozent und wurden auch bei den Bürgermeisterwahlen in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden stärkste Kraft. Die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne, die aktuell ohne parlamentarische Mehrheit regieren, mussten damals Verluste hinnehmen.

Die AfD kam 2018 auf 10,2 Prozent. Der vom Verfassungsschutz in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestufte Landesverband unter ihrem Rechtsaußen Björn Höcke ist aber mittlerweile deutlich stärker aufgestellt. Bereits bei der Landtagswahl im Oktober 2019 wurde die AfD mit mehr als 23 Prozent zweitstärkste Kraft, und in den Umfragen zur kommenden Wahl lag die Partei zuletzt bei Werten um die 30 Prozent.

F.Lim--TNT

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