Scholz empfängt Portugals neuen Regierungschef Montenegro im Bundeskanzleramt

The National Times - Scholz empfängt Portugals neuen Regierungschef Montenegro im Bundeskanzleramt

POLITIK 24.05.2024

Scholz empfängt Portugals neuen Regierungschef Montenegro im Bundeskanzleramt / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Freitag den neuen Ministerpräsidenten von Portugal, Luís Montenegro, in Berlin. Er werde um 11.30 Uhr mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt begrüßt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. In einem anschließenden Gespräch stünden bilaterale sowie sicherheits- und europapolitische Fragen im Mittelpunkt. Für 13.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hatte das Mitte-Rechts-Bündnis AD von Montenegro knapp gewonnen. Nach acht Jahren sozialistischer Regierung erhielt der konservative Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung. Montenegro hatte es abgelehnt, eine Koalition mit der rechtspopulistischen Chega einzugehen und eine Minderheitsregierung gebildet. Die vorgezogene Wahl war angesetzt worden, nachdem Montenegros Vorgänger, der Sozialist António Costa, im November wegen Korruptionsvorwürfen gegen sein Umfeld seinen Rücktritt eingereicht hatte.

F.Lim--TNT

Ukraine meldet zehn Tote bei russischem Angriff auf Krankenhaus

Bei einem russischen Angriff auf ein Krankenhaus in der ukrainischen Grenzstadt Sumy sind am Samstag nach ukrainischen Angaben zehn Menschen getötet worden. Bei einem ersten Angriff auf die Klinik sei zunächst ein Mensch getötet worden, erklärte der ukrainische Innenminister Igor Klymenko. Während Evakuierung der Patienten sei das Krankenhaus dann erneut bombardiert worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor, einen "Krieg gegen Krankenhäuser" zu führen.

Netanjahu: Israel nach Tötung von Hisbollah-Chef an "historischem Wendepunkt"

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht sein Land nach der Tötung des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah an einem "historischen Wendepunkt". Mit dem Luftangriff auf Nasrallah habe Israel Vergeltung geübt für die Taten der pro-iranischen Miliz, sagte Netanjahu am Samstagabend in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.

Hisbollah-Anführer Nasrallah bei israelischem Luftangriff getötet

Die israelische Armee hat Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem Luftangriff im Libanon getötet und der pro-iranischen Miliz damit einen schweren Schlag versetzt. Nach dem Bombardement des Hisbollah-Hauptquartiers in Beirut am Freitag bestätigte die Miliz am Samstag den Tod ihres langjährigen Anführers. Der Iran und andere Verbündete der Hisbollah verurteilten den Angriff, US-Präsident Joe Biden sprach von einer "Maßnahme der Gerechtigkeit". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte vor einer weiteren Eskalation in der Region.

Baerbock: Destabilisierung des Libanon "in keinster Weise" im Interesse Israels

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem israelischen Luftangriff besorgt über die Lage in der Region geäußert. "Es droht die Destabilisierung des gesamten Libanons, und das ist in keinster Weise im Interesse der Sicherheit Israels", sagte Baerbock im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Die Lage ist brandgefährlich. Es droht, dass diese ganze Region in die absolute Gewaltspirale weiter reinrutscht."