Macron trifft in Neukaledonien ein und will schnell "Frieden, Ruhe und Sicherheit"

The National Times - Macron trifft in Neukaledonien ein und will schnell "Frieden, Ruhe und Sicherheit"

POLITIK 22.05.2024

Macron trifft in Neukaledonien ein und will schnell "Frieden, Ruhe und Sicherheit" / Foto: © POOL/AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist im von Unruhen betroffenen französischen Überseegebiet Neukaledonien eingetroffen. Er wolle "an der Seite der Bevölkerung zu sein, damit so schnell wie möglich wieder Frieden, Ruhe und Sicherheit einkehren", sagte er am Donnerstag bei seiner Ankunft in der Hauptstadt Nouméa. Macron kündigte an, dass "Entscheidungen getroffen und Ankündigungen gemacht werden". Macron wird unter anderem von Innenminister Gérald Darmanin und Verteidigungsminister Sébastien Lecornu begleitet.

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Die Unruhen in dem Überseegebiet, bei denen bereits sechs Menschen getötet wurden, halten seit mehr als einer Woche an. Es gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Die Regierung hat zudem den Onlinedienst Tiktok blockiert. Das Auswärtige Amt in Berlin rät von nicht unbedingt notwendigen Reisen nach Neukaledonien derzeit ab.

Auslöser der Ausschreitungen ist eine geplante Änderung des Wahlrechtes für die Provinzwahlen. Die ursprüngliche Bevölkerung der Inselgruppe, die etwa 40 Prozent der Bevölkerung ausmachen, befürchtet eine Verringerung ihres Einflusses gegenüber den Festlandfranzosen, die sich in Neukaledonien niedergelassen haben.

F.Hammond--TNT

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US-Präsident Joe Biden hat nach der jüngsten Eskalation zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon eine Waffenruhe gefordert. "Es ist Zeit für eine Waffenruhe", antwortete Biden am Samstag auf Frage eines Reporters, ob eine israelische Bodenoffensive im Libanon unvermeidlich sei.

Ukraine meldet zehn Tote bei russischem Angriff auf Krankenhaus

Bei einem russischen Angriff auf ein Krankenhaus in der ukrainischen Grenzstadt Sumy sind am Samstag nach ukrainischen Angaben zehn Menschen getötet worden. Bei einem ersten Angriff auf die Klinik sei zunächst ein Mensch getötet worden, erklärte der ukrainische Innenminister Igor Klymenko. Während Evakuierung der Patienten sei das Krankenhaus dann erneut bombardiert worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor, einen "Krieg gegen Krankenhäuser" zu führen.

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Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht sein Land nach der Tötung des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah an einem "historischen Wendepunkt". Mit dem Luftangriff auf Nasrallah habe Israel Vergeltung geübt für die Taten der pro-iranischen Miliz, sagte Netanjahu am Samstagabend in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.

Hisbollah-Anführer Nasrallah bei israelischem Luftangriff getötet

Die israelische Armee hat Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem Luftangriff im Libanon getötet und der pro-iranischen Miliz damit einen schweren Schlag versetzt. Nach dem Bombardement des Hisbollah-Hauptquartiers in Beirut am Freitag bestätigte die Miliz am Samstag den Tod ihres langjährigen Anführers. Der Iran und andere Verbündete der Hisbollah verurteilten den Angriff, US-Präsident Joe Biden sprach von einer "Maßnahme der Gerechtigkeit". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte vor einer weiteren Eskalation in der Region.