Habeck: Schwarz-Grün nach nächster Bundestagswahl ist möglich

The National Times - Habeck: Schwarz-Grün nach nächster Bundestagswahl ist möglich

POLITIK 22.05.2024

Habeck: Schwarz-Grün nach nächster Bundestagswahl ist möglich / Foto: © AFP/Archiv

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hält eine schwarz-grüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl für möglich. "Auch wenn wir uns in harten Debatten mit der Union in unserer jeweiligen Rolle als Regierung und Opposition streiten, können wir künftig trotzdem mit der Union zusammenarbeiten", sagte Habeck der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er verwies auch auf Übereinstimmungen mit CDU-Chef Friedrich Merz in außenpolitischen Fragen.

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Merz sei in der Außenpolitik, etwa bei der Unterstützung der Ukraine "nicht in den Oppositionsreflex verfallen", sondern habe "die Staatsräson Deutschlands verkörpert", lobte Habeck. Auch werde der Ton in der politischen Auseinandersetzung wieder versöhnlicher: "Der CDU-Parteitag Anfang Mai hatte etwa einen anderen Sound, auch gegenüber meiner Partei, als der CSU-Parteitag oder die Aschermittwochsreden ein paar Monate zuvor", sagte der Grünen-Politiker der "NOZ".

Habeck würdigte zudem die Unterstützung auch aus der CDU nach gewaltsamen Attacken auf Politikerinnen und Politiker seiner Partei sowie der Sozialdemokraten: "Als Wahlkämpfer von SPD und Grünen angegriffen wurden, haben führende CDU-Politiker ihre Solidarität gezeigt." Kritik übte der Bundeswirtschaftsminister an der Ampel-Koalition und ihren internen Konflikten: "Dem Land täte es sicherlich gut, wenn die Koalition weniger streitet."

F.Harris--TNT

Biden fordert nach jüngster Eskalation im Libanon Waffenruhe

US-Präsident Joe Biden hat nach der jüngsten Eskalation zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon eine Waffenruhe gefordert. "Es ist Zeit für eine Waffenruhe", antwortete Biden am Samstag auf Frage eines Reporters, ob eine israelische Bodenoffensive im Libanon unvermeidlich sei.

Ukraine meldet zehn Tote bei russischem Angriff auf Krankenhaus

Bei einem russischen Angriff auf ein Krankenhaus in der ukrainischen Grenzstadt Sumy sind am Samstag nach ukrainischen Angaben zehn Menschen getötet worden. Bei einem ersten Angriff auf die Klinik sei zunächst ein Mensch getötet worden, erklärte der ukrainische Innenminister Igor Klymenko. Während Evakuierung der Patienten sei das Krankenhaus dann erneut bombardiert worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland vor, einen "Krieg gegen Krankenhäuser" zu führen.

Netanjahu: Israel nach Tötung von Hisbollah-Chef an "historischem Wendepunkt"

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sieht sein Land nach der Tötung des Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah an einem "historischen Wendepunkt". Mit dem Luftangriff auf Nasrallah habe Israel Vergeltung geübt für die Taten der pro-iranischen Miliz, sagte Netanjahu am Samstagabend in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.

Hisbollah-Anführer Nasrallah bei israelischem Luftangriff getötet

Die israelische Armee hat Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem Luftangriff im Libanon getötet und der pro-iranischen Miliz damit einen schweren Schlag versetzt. Nach dem Bombardement des Hisbollah-Hauptquartiers in Beirut am Freitag bestätigte die Miliz am Samstag den Tod ihres langjährigen Anführers. Der Iran und andere Verbündete der Hisbollah verurteilten den Angriff, US-Präsident Joe Biden sprach von einer "Maßnahme der Gerechtigkeit". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte vor einer weiteren Eskalation in der Region.