Putin ernennt Mischustin erneut zum russischen Ministerpräsidenten

The National Times - Putin ernennt Mischustin erneut zum russischen Ministerpräsidenten

POLITIK 10.05.2024

Putin ernennt Mischustin erneut zum russischen Ministerpräsidenten / Foto: © RUSSIAN STATE DUMA PRESS SERVICE/AFP

Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin ist von Präsident Wladimir Putin erneut zum Regierungschef des Landes ernannt worden. "Es wurde unter schwierigen Bedingungen viel erreicht, und ich halte es für richtig, dass wir weiter zusammenarbeiten", sagte Präsident Wladimir Putin zu Mischustin am Freitag. Das russische Parlament bestätigte später Mischustins erneute Ernennung in das Amt.

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Die russische Verfassung sieht vor, dass ein neu gewählter Präsident die Mitglieder der Regierung ernennen, beziehungsweise im Amt bestätigen muss. Nach Putins Sieg bei der Präsidentschaftswahl im März war darüber spekuliert worden, ob er Veränderungen an der Regierung vornehmen werde.

Während seines Vierteljahrhunderts an der Macht hat sich Putin auf einen Kreis von Getreuen und Verbündeten verlassen. Gleichzeitig sorgte er dafür, dass niemand so viel Macht oder Popularität erlangen konnte, dass er als möglicher Rivale oder Nachfolger angesehen werden könnte.

Mischustin, der zuvor die russische Steuerbehörde leitete, war 2020 erstmals zum Regierungschef ernannt worden. Er gilt als Technokrat, der die vom Kreml diktierte Politik umsetzen muss. "Wir werden alles tun, was wir können, um unsere Wirtschaft zu entwickeln und das Vertrauen unserer Bürger zu rechtfertigen", sagte der Ministerpräsident nach seiner erneuten Ernennung.

V.Allen--TNT

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