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Scholz als SPD-Kandidat für 2025 gesetzt - Wüst hält Unionsentscheidung weiter für offen

POLITIK 09.05.2024

Scholz als SPD-Kandidat für 2025 gesetzt - Wüst hält Unionsentscheidung weiter für offen / Foto: © AFP/Archiv

Olaf Scholz ist für die SPD als Kanzlerkandidat 2025 gesetzt, während bei der Union NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst die Kandidatenfrage noch nicht als entschieden ansieht. "Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat", sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der "Rheinischen Post". Wüst sagte dem "Stern" zur CDU/CSU, es sei "ein Zeichen von Stärke, dass es mehrere geeignete Persönlichkeiten" gebe.

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Die "Rheinische Post" fragte Klingbeil danach, ob ein mögliches schlechtes Abschneiden der SPD bei der Europawahl zu einem Kandidatenwechsel hin zu Verteidigungsminister Boris Pistorius führen könnte. Der SPD-Chef verneinte dies. Auf die Frage, warum die Kandidatenkür erst 2025 erfolgen solle, sagte Klingbeil: "Weil Olaf Scholz gerade dieses Land durch sehr herausfordernde Zeiten führt. Da ist keine Zeit für Wahlkampf."

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte kürzlich den Sommer 2025 als Termin für die Kür des SPD-Kanzlerkandidaten genannt. Da bei der SPD "personelle Klarheit", herrsche, sei das problemlos möglich, hatte Kühnert dem "Stern" gesagt.

Bei der CDU/CSU hält Wüst trotz der klaren Wiederwahl von Friedrich Merz als CDU-Chef die Kanzlerkandidatur weiter für offen und knüpft sie an die Frage, wer die besten Siegchancen hat. "Entscheidend ist, dass die Union die nächste Regierung anführt", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der neuen Ausgabe des "Stern".

Bei der Kandidatenfindung werde "natürlich eine Rolle spielen, welcher Kandidat mit welchem Programm die besten Chancen hat", so Wüst weiter. "Der Erfolg bei möglichst breiten Bevölkerungsgruppen macht die Stärke von CDU und CSU als Volksparteien aus." Er fügte hinzu: "Es ist doch ein Zeichen von Stärke, dass es mehrere geeignete Persönlichkeiten in der Union gibt. Und jeder wäre besser als der amtierende Kanzler."

Merz sagte in der ARD-Sendung "Bericht vom Parteitag der CDU", es bleibe dabei, dass er und CSU-Chef Markus Söder die Entscheidung zur Kanzlerkandidatur im Spätsommer 2024 treffen würden. Der Ausgang der drei Landtagswahlen im September spiele für die Kandidatenfrage keine Rolle. "Wir wollen Mehrheiten in den Landtagen erreichen und alles Weitere, das wird sich dann im Herbst ergeben, aber das hängt nicht von diesen Wahlen ab", sagte Merz.

Dem Sender Phoenix sagte Merz am Mittwoch mit Blick auf die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September: "Wir müssen die Nummer 1 in diesen drei ostdeutschen Ländern werden und wollen das auch." Mit Blick auf mögliche Koalitionen sei es wichtig, "dass wir die Auswahl haben und entscheiden können, mit wem wir nach unseren Grundsätzen in die Regierung gehen".

In Sachsen und Thüringen wird am 1. September gewählt, in Brandenburg am 22. September. In allen drei Bundesländern liegt Umfragen zufolge derzeit die AfD vorn; die CDU nimmt in Sachsen und Thüringen Platz zwei ein, in Brandenburg Platz drei hinter der SPD.

T.Bennett--TNT

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