The National Times - Wahl-o-Mat zur Europawahl mit 38 Thesen gestartet

Wetter - Sydney 18°C

Wahl-o-Mat zur Europawahl mit 38 Thesen gestartet

POLITIK 07.05.2024

Wahl-o-Mat zur Europawahl mit 38 Thesen gestartet / Foto: © AFP

Der Wahl-o-Mat zur Europawahl ist am Dienstag an den Start gegangen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) organisierte Online-Angebot soll bis zum Wahltermin am 9. Juni als Hilfe für die Wahlentscheidung dienen. Nutzerinnen und Nutzer können anhand von 38 Thesen aus verschiedenen Politik-Bereichen die eigenen Positionen mit denen der Parteien abgleichen. Bei den Thesen geht es etwa um Migration, Außenpolitik, Soziales sowie Umwelt- und Klimaschutz.

Textgröße ändern:

"Die Positionen und Begründungen der Parteien zu den Thesen stammen dabei ausschließlich von den Parteien selbst", teilte die bpb mit. "Der Wahl-O-Mat ist das letzte mediale Lagerfeuer, vor dem sich viele Deutschen vor Wahlen versammeln", betont bpb-Präsident Thomas Krüger. "Der Wahl-O-Mat ist nicht nur das erfolgreichste Angebot zur Information vor Wahlen, er ist zugleich auch die einfachste Möglichkeit, sich einen wirklich guten Überblick über die Positionen der politischen Parteien zu verschaffen."

Der Wahl-O-Mat soll seit 2002 vor allem junge Wählerinnen und Wähler informieren und mobilisieren. Zur Bundestagswahl 2021 wurde er bpb-Angaben zufolge mehr als 21 Millionen Mal genutzt, zur Europawahl 2019 knapp zehn Millionen Mal. Durch eine Kooperation mit dem Netzwerk "Vote Match Europe" sind dieses Mal auch die Positionen aller Parteien in den anderen EU-Mitgliedsstaaten einsehbar und mit den eigenen Positionen vergleichbar.

Bei der Europawahl am 9. Juni treten in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen an. Neben den im Bundestag vertretenen Parteien können sich auch viele kleinere Vereinigungen Hoffnung auf einen Einzug in das Europaparlament machen. Erstmals sind schon Jugendliche ab 16 Jahren zur Europawahl aufgerufen.

S.O'brien--TNT

Wahl in Österreich: Rechtspopulistische FPÖ stärkste Kraft - Ungewisse Regierungsbildung

Die rechtspopulistische FPÖ hat bei der Parlamentswahl in Österreich am Sonntag einen historischen Sieg errungen. Die Freiheitliche Partei Österreichs wurde laut Hochrechnungen mit fast 29 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Nationalrat. Die konservative ÖVP von Bundeskanzler Karl Nehammer musste deutliche Einbußen hinnehmen und landete mit rund 26 Prozent der Stimmen auf Platz zwei. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ ist aber ungewiss. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ zunächst offen, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

FPÖ-Chef Kickl: Haben ein "Stück Geschichte" geschrieben

Der Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, hat nach der Parlamentswahl in Österreich von einem historischen Sieg seiner Partei gesprochen. "Es ist ein Stück Geschichte, das wir heute miteinander geschrieben haben", sagte Kickl am Sonntagabend bei einer FPÖ-Wahlparty in Wien. "Das, was wir erreicht haben, das übertrifft meine kühnsten Träume."

Biden: Regionaler Krieg im Nahen Osten muss verhindert werden

US-Präsident Joe Biden hat vor einer weiteren Eskalation in Nahen Osten gewarnt. Eine Ausweitung des Konflikts zu einem Krieg in der Region müsse "wirklich vermieden werden", sagte Biden am Sonntag.

Regierungsauftrag nach Wahl in Österreich: Präsident will sich noch nicht festlegen

Nach der Parlamentswahl in Österreich hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen zunächst offengelassen, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Er werde in der kommenden Woche Gespräche mit allen im Nationalrat vertretenen Parteien führen, sagte Van der Bellen am Sonntagabend im österreichischen Sender ORF. "Jetzt geht es darum, aufeinander zuzugehen, Lösungen und Kompromisse zu finden. Das kann schon dauern, aber es ist gut investierte Zeit", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: