Indiens Regierungschef Modi gibt Stimme bei sechswöchiger Parlamentswahl ab

The National Times - Indiens Regierungschef Modi gibt Stimme bei sechswöchiger Parlamentswahl ab

POLITIK 07.05.2024

Indiens Regierungschef Modi gibt Stimme bei sechswöchiger Parlamentswahl ab / Foto: © AFP

Mehr als zwei Wochen nach Beginn der sechswöchigen Parlamentswahl in Indien hat Regierungschef Narendra Modi seine Stimme abgegeben und seine Landsleute ebenfalls zum Urnengang aufgefordert. Er rufe die Inder auf, "zahlreich zur Wahl zu gehen und das Fest der Demokratie zu feiern", sagte Modi, als er am Dienstagmorgen in Begleitung von Sicherheitskräften aus einem Wahllokal in der Stadt Ahmedabad im Westen des Landes trat.

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Jeder, der seinen Teil zum "großen Ritual der Demokratie" beitrage, sei zu beglückwünschen, sagte der hindu-nationalistische Regierungschef vor Journalisten und Anhängern.

Knapp eine Milliarde Menschen sind seit dem 19. April zur Parlamentswahl in Indien aufgerufen. Am erneuten Wahlsieg der regierenden Partei BJP gibt es kaum Zweifel. Damit könnte Modi eine dritte Amtszeit antreten. Der 73-Jährige ist auch nach einem Jahrzehnt an der Macht populär, seine Gegner sind durch interne Machtkämpfe und politisch motivierte Strafverfahren geschwächt.

Die Wahlbeteiligung lag bisher niedriger als bei der Parlamentswahl im Jahr 2019, was Analysten auf den so gut wie sicheren Sieg Modis und auf die überdurchschnittlich hohen Temperaturen zurückführen.

Modi wird vorgeworfen, sich in seinen Wahlkampfreden gegen die muslimische Minderheit im Land gehetzt zu haben. So bezeichnete er Muslime als "Eindringlinge" und "diejenigen mit mehr Kindern". Oppositionspolitiker beschwerten sich daraufhin bei den Wahlbehörden. Modi seinerseits hält der wichtigsten Oppositionspartei (INC) vor, eine Umverteilung des Reichtums des Landes an muslimische Haushalte zu planen.

Die Wahl dauert sechs Wochen, die Abstimmung erfolgt mit elektronischen Wahlmaschinen. Um auch den Menschen in abgelegenen Gebieten des riesigen Landes die Abstimmung zu ermöglichen, sind die Wahlbeamten zum Teil zu Fuß, mit Hubschraubern, Booten und manchmal auch mit Kamelen oder Elefanten unterwegs.

F.Lim--TNT

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Die rechtspopulistische FPÖ hat bei der Parlamentswahl in Österreich am Sonntag einen historischen Sieg errungen. Die Freiheitliche Partei Österreichs wurde laut Hochrechnungen mit fast 29 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Nationalrat. Die konservative ÖVP von Bundeskanzler Karl Nehammer musste deutliche Einbußen hinnehmen und landete mit rund 26 Prozent der Stimmen auf Platz zwei. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ ist aber ungewiss. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ zunächst offen, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

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