CDU-Chef Merz weist Spekulationen über mögliche Koalitionen entschieden zurück

The National Times - CDU-Chef Merz weist Spekulationen über mögliche Koalitionen entschieden zurück

POLITIK 05.05.2024

CDU-Chef Merz weist Spekulationen über mögliche Koalitionen entschieden zurück / Foto: © AFP

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat Spekulationen über mögliche Koalitionen entschieden zurückgewiesen. "Wir führen keine Koalitionsdebatten, nicht in der Partei und auch nicht in der Öffentlichkeit, sondern kämpfen für die CDU", sagte er am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" nach Angaben des Senders. "Wir reden über Koalitionen, über Zusammenarbeit nicht vor den Wahlterminen."

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Vor dem am Montag beginnenden CDU-Bundesparteitag hatte Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) die Debatte um Schwarz-Grün auf Bundesebene neu entfacht. Günther hatte die Grünen als "Koalitionspartner" bezeichnet, "mit dem die Union sehr gut regieren kann". Seine CDU regiert in Schleswig-Holstein gemeinsam mit den Grünen.

Vor Parteitagen habe es "immer mal" solche Äußerungen gegeben, sagte Merz nun im ZDF-Interview. Er selbst sehe die CDU geeint. Die Partei gehe "mit großer Zuversicht und großer Geschlossenheit" in den dreitägigen Bundesparteitag.

Als Angriff auf sich selbst wollte Merz Günthers Äußerungen nicht verstanden wissen. Dies sie eine Diskussion, die "wir alle gemeinsam führen", betonte er. "Wir ringen um Mehrheiten und wir versuchen, ein Wählerpotenzial zu erreichen und auszuschöpfen", das sich "grundsätzlich vorstellen" könne, die Unionsparteien CDU und CSU zu wählen. Da sei die CDU bislang "ganz gut vorangekommen". Die Partei sei "noch nicht da, wo wir sein wollen, aber wir sind auf dem Weg".

Bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg wolle die CDU an ihre "alte Stärke" in Ostdeutschland anknüpfen, führte Merz aus. Er selbst wolle sich in den Wahlkämpfen "sehr engagieren". Eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei schloss der CDU-Chef mit Verweis auf geltende Parteitagsbeschlüsse erneut kategorisch aus.

I.Paterson--TNT

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