Große Verluste für Tories bei britischen Kommunalwahlen erwartet

The National Times - Große Verluste für Tories bei britischen Kommunalwahlen erwartet

POLITIK 02.05.2024

Große Verluste für Tories bei britischen Kommunalwahlen erwartet / Foto: © AFP

In einem letzten großen Test vor den britischen Parlamentswahlen finden am Donnerstag in England und Wales Kommunalwahlen statt. Umfragen gehen von großen Verlusten für die regierenden Tories von Premierminister Rishi Sunak aus. Je nach Ausgang könnte die Wahl den Druck auf den Parteichef der Konservativen erhöhen.

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Bei den Kommunalwahlen werden mehr als 2500 Ratssitze neu besetzt, in London bewirbt sich der Labour-Bürgermeister Sadiq Khan um eine dritte Amtszeit. Umfragen zufolge könnten die Tories am Donnerstag die Hälfte ihrer kommunalen Mandate verlieren. Sunak hatte angekündigt, die Wahl zum britischen Unterhaus in der zweiten Jahreshälfte abhalten zu wollen. Seine Partei liegt in Umfragen mit großen Abstand hinter der oppositionellen Labour-Partei mit ihrem Vorsitzenden Keir Starmer.

F.Hughes--TNT

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

Bericht: Österreichs FPÖ stellt Team für Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Erfolg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Parlamentswahl in Österreich bereitet sich die Partei auf Koalitionsverhandlungen vor. Parteichef Herbert Kickl habe sein Verhandlungsteam zusammengestellt, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Montag. Als Verhandlungsgrundlage solle das FPÖ-Wahlprogramm "Festung Österreich" dienen. Dieses enthält vor allem bei den Themen Asyl und Einwanderung Positionen, die bei möglichen Koalitionspartnern auf Ablehnung stoßen dürften.

Grüne treffen sich zum "Zukunftskongress"

Die Grünen veranstalten am Montag (ab 11.30 Uhr) in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet. Angemeldet sind etwa IG-Metall-Chefin Christiane Benner, die oberste Wirtschaftsweise Monika Schnitzer und der Schriftsteller Navid Kermani.

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