Bundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag

The National Times - Bundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag

POLITIK 29.04.2024

Bundespräsident Steinmeier reist zu zweitägigem Besuch nach Prag / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu einem zweitägigen Besuch nach Tschechien. Anlass der Visite ist nach Angaben des Bundespräsidialamtes das 20. Jubiläum der EU-Osterweiterung sowie der 100. Todestag des in Prag geborenen deutschsprachigen Schriftstellers Franz Kafka. Nach seiner Ankunft am Montagnachmittag wird Steinmeier vom tschechischen Präsidenten Petr Pavel mit militärischen Ehren auf der Prager Burg empfangen, anschließend ist eine gemeinsame Pressebegegnung geplant.

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Steinmeier besucht zudem die Philosophische Fakultät der Prager Karls-Universität und gedenkt dort der Opfer eines Amoklaufs im Dezember. Am Montagabend gibt Präsident Pavel ein Essen für den Bundespräsidenten. Am Dienstag stehen unter anderem eine Ansprache Steinmeiers bei der Konferenz "20 Jahre Tschechien in der EU: Eine Vision für ein erweitertes Europa", ein Besuch des jüdischen Viertels von Prag sowie ein Gespräch mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala auf dem Programm.

L.Johnson--TNT

Venezuelas Oppositionsführerin Machado mit Vaclav-Havel-Preis des Europarats ausgezeichnet

Der Vaclav-Havel-Preis des Europarats geht in diesem Jahr an die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado. Dies gab der Europarat am Montag in Straßburg bekannt. "Ich möchte diese Anerkennung den Millionen von Venezolanerinnen und Venezolanern widmen, die täglich die Werte von Václav Havel verkörpern", sagte Machado über den Menschenrechtspreis in einer Ansprache per Videoschalte.

Widerstand in SPD-Fraktion gegen Asylreform wächst - Erklärung von 35 Abgeordneten

In der Bundestagsfraktion der SPD wächst der Widerstand gegen die Koalitionspläne für Verschärfungen in der Migrationspolitik. "Es darf nicht sein, dass nach Anschlägen wie in Solingen reflexartig die Migrationspolitik ins Visier genommen wird", heißt es in einer am Montag vorgelegten Erklärung, die von 35 SPD-Bundestagsabgeordneten unterzeichnet wurde. Die Abgeordneten kritisieren insbesondere Maßnahmen wie den Ausschluss von Sozialleistungen, anlasslose Grenzkontrollen und die Ausweitung von Inhaftierungen.

Grüne wollen auf Zukunftskongress neu Schwung holen

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Nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah im Libanon hat dessen Stellvertreter Naim Kassem in einer Fernsehansprache die Kampfbereitschaft der pro-iranischen Miliz versichert. "Wir stellen uns auf jedes Szenario ein und sind bereit, falls die Israelis beschließen, am Boden einzufallen, unsere Widerstandskräfte sind bereit für eine Konfrontation am Boden", sagte Kassem am Montag in der vom Hisbollah-Sender Al-Manar ausgestrahlten Rede.