The National Times - Wahl in Indien hat begonnen - Hindu-Nationalist Modi klarer Favorit

Wahl in Indien hat begonnen - Hindu-Nationalist Modi klarer Favorit

POLITIK 19.04.2024

Wahl in Indien hat begonnen - Hindu-Nationalist Modi klarer Favorit / Foto: © AFP

In Indien hat die für sechs Wochen angesetzte Parlamentswahl begonnen, bei der eine Wiederwahl des Hindu-Nationalisten Narendra Modi als nahezu sicher gilt. Bei Öffnung der Wahllokale am Freitag bildeten sich an einigen Orten bereits lange Schlangen, etwa in der nordindischen Stadt Haridwar. Insgesamt sind 968 Millionen Menschen in dem südasiatischen Land aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

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Die Abstimmung erfolgt mit elektronischen Wahlmaschinen. Um auch den Menschen in abgelegenen Gebieten des riesigen Landes die Abstimmung zu ermöglichen, sind die Wahlbeamten zum Teil zu Fuß, mit Hubschraubern und Booten unterwegs.

Am erneuten Wahlsieg der regierenden hindu-nationalistischen Partei BJP gibt es kaum Zweifel. Damit könnte Regierungschef Modi eine dritte Amtszeit antreten. Der 73-Jährige ist auch nach einem Jahrzehnt an der Macht populär. Seine Gegner sind durch interne Machtkämpfe und politisch motivierte Strafverfahren geschwächt.

Zum Auftakt der Wahl forderte Modi "alle Wähler" im Onlinedienst X auf, "ihr Wahlrecht in Rekordhöhe" auszuüben. "Jede Stimme zählt", schrieb der Premierminister.

Die oppositionelle Kongresspartei ihre Anhänger am Freitag auf, "Hass und Ungerechtigkeit" zu beenden. "Ihre eine Stimme kann der Inflation, der Arbeitslosigkeit, dem Hass und der Ungerechtigkeit ein Ende setzen", erklärte die Partei auf X.

Die Stimmabgabe erfolgt gestaffelt in sieben Phasen zwischen dem 19. April und dem 1. Juni in mehr als einer Million Wahllokalen in ganz Indien. Die Stimmzettel werden am 4. Juni ausgezählt und das Ergebnis in der Regel noch am selben Tag bekannt gegeben.

M.A.Walters--TNT

US-Verteidigungsminister warnt Iran vor "ernsten Konsequenzen" bei Angriff auf Israel

Die US-Regierung hat den Iran vor einem möglichen direkten Angriff auf Israel gewarnt. In einem Gespräch mit seinem israelischen Kollegen Yoav Gallant habe er "erneut auf die ernsten Konsequenzen für den Iran hingewiesen, falls er sich zu einem direkten militärischen Angriff auf Israel entschließen sollte", erklärte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Die USA seien "entschlossen, jeden Akteur daran zu hindern, die Spannungen auszunutzen oder den Konflikt auszuweiten".

Israel startet "begrenzten und gezielten Bodeneinsatz" gegen Hisbollah im Südlibanon

Vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen in der Region hat die israelische Armee einen "begrenzten und gezielten" Bodeneinsatz gegen die pro-iranische Hisbollah im Südlibanon gestartet. Die von Luftangriffen und Artillerie unterstützten Angriffe richteten sich "gegen terroristische Ziele und Infrastrukturen der Hisbollah", erklärte die israelische Armee am Dienstag. Aus libanesischen Sicherheitskreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP zudem von mindestens sechs israelischen Angriffen in Beirut. Staatsmedien im Nachbarland Syrien berichteten ihrerseits von israelischen Angriffen nahe Damaskus.

China feiert 75-jähriges Bestehen der Volksrepublik

In China wird am Dienstag das 75-jährige Bestehen der Volksrepublik begangen. Bereits am Vorabend des Nationalfeiertags hielt Präsident Xi Jinping eine Rede bei einem Bankett vor tausenden Menschen in der Hauptstadt Peking. Darin bekräftigte er seine Bestrebungen nach einer "Wiedervereinigung" mit Taiwan, das China als abtrünnige Provinz betrachtet. "Die vollständige nationale Wiedervereinigung ist das gemeinsame Bestreben des chinesischen Volkes", sagte Xi.

Baerbock empfängt Außenminister der Westbalkan-Staaten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag (15.00 Uhr) im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses ihre Kollegen aus den sechs Westbalkan-Staaten. Die Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien haben alle eine EU-Beitrittsperspektive. Der Berliner Prozess soll die Annäherung der gesamten Region an die Europäische Union beschleunigen.